Matthias Berger

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Sehr geehrte Damen und Herren! Die Debatte war eher allgemeiner Natur und entsprechend angelegt; so verstehe ich das. Es geht um grundsätzliche Fragen, und es ist die Gelegenheit, an die Enquetekommission von Montag dieser Woche anzuknüpfen. Leider muss ich sagen, dass nur einige wenige von Ihnen erlebt haben, was am Montag hier in diesem Landtag abgegangen ist. Bürgermeister als Sachverständige haben querbeet durch alle Parteien und alle Größenklassen zum Zustand unserer Kommunen vorgetragen und diese bilden – das dürfte unstreitig sein – ein wesentliches Fundament unserer Gesellschaft. Das Ergebnis war desaströs. Es war von Systemversagen und Politikfrust die Rede. Ich wünsche mir, dass dieses Thema auch mal eine Rolle in diesem Haus spielt. Ich denke, die Diskussionen wurden bisher zu abstrakt geführt. (Sebastian Wippel, AfD: Deswegen!) Wir sollten uns einmal diesem Thema widmen, und wenn ich die politische Kraft hätte – leider kann ich keine Debatte beantragen –, würde ich mir wünschen, dass wir eine Auswertung dessen, was wir hier am Montag erlebt haben, vornehmen und darüber sprechen, wie wir die Kommunen als einen ganz wesentlichen Baustein dieser Gesellschaft besser unterstützen können. Vielen Dank. (Beifall AfD und BSW) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach der fraktionslose Abg. Kollege Berger. Wir sind beim Ende der ersten Runde und können in eine zweite Runde einsteigen. Ich sehe Herrn Abg. Thumm für die AfD Fraktion. Bitte schön.