Christian Piwarz

Ich will noch einmal sehr deutlich machen – wobei ich, Herr Berger, Ihren Einwand gut nachvollziehen kann –, dass wir darauf achten, dass eine Automatisierung, Standardisierung und Digitalisierung nicht den digitalen Gegebenheiten unterworfen werden, sondern dass wir den Lebenssachverhalt, den wir regeln wollen, oder das Programm oder das Ansinnen, das wir fördern wollen, als oberste Prämisse sehen. Wir fragen uns: Wie wollen wir das so umsetzen, dass es dann funktionieren kann? Das muss der oberste Grundsatz sein. Ich gebe zu, dass das nicht immer hundertprozentig gelingen wird. Wahrscheinlich muss man an der einen oder anderen Stelle nachsteuern. Ich erhoffe mir sehr, dass wir, wenn wir das Portal online stellen – die Kommunen sind die Hauptnutzer –, über die Tagesordnungspunkt Masterplan Südwestsachsen für eine starke und Drucksache 8/4461, Prioritätenantrag Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde: CDU, SPD, AfD, BSW, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke, fraktionsloser MdL und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe zuerst an die CDU-Fraktion, an Herrn Kollegen Schmidt; bitte schön.