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Christian Piwarz

30.10.2025 Sitzungen 8/21

Wir haben dafür noch keine konkreten Strukturüberlegungen. Ich nehme aber Ihre Frage zum Anlass, das bei mir im Haus noch einmal zu diskutieren. Ich will noch einmal deutlich machen: Wir haben ein Interesse daran, dass es funktioniert, und wir werden mit den Häusern abgleichen, ob das über die jeweiligen Fördermittelprogramme nach oben gegeben wird oder wir uns die einzelnen Förderrichtlinien sehr genau anschauen. Da braucht es eine Arbeitsgruppe, auf jeden Fall eine interministerielle. Wir prüfen, ob wir die Arbeitsgruppe dort andocken, mit dem Auftrag, Folgendes zu klären: Wie funktioniert das Fördermittelportal, wie sind die Nutzererfahrungen, und wo können wir verbessern? Das werden wir uns noch genauer anschauen. (Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) Wichtig ist: Wenn Unzufriedenheiten bestehen, müssen wir davon wissen und uns entsprechend anschauen, was davon berechtigt ist und was nicht. Wir müssen abstellen, was wir abstellen können. Dass dies relativ zeitnah passiert, möchten wir gern zusichern. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Jetzt steht an Mikrofon 4 Kollegin Schubert; bitte schön.

Protokoll ↗