Christian Piwarz

Ich bitte um Verständnis, dass mir eine konkrete Antwort schwerfällt, weil ich nicht der unmittelbar zuständige Fachminister bin. Wir sind auf dem Weg, aber es liegt noch ein gutes Stück vor uns – das ist, glaube ich, klar. Deshalb – und dafür bin ich dem Hohen Haus dankbar – haben wir im aktuell laufenden Doppelhaushalt zusätzliche Gelder bereitgestellt, um die Digitalisierung in der Verwaltung weiter voranzubringen. Wir befinden uns bei manchen Vorhaben – ich habe es vorhin am Beispiel der Beihilfe erläutert – in der ersten wichtigen Umsetzungsphase. Das Projekt haben wir 2021 begonnen. Manche werden fragen: Die haben vier Jahre dafür gebraucht? Ja – vernünftige Digitalisierung, die einen Mehrwert bietet, braucht Zeit. Diese Zeit haben wir jedoch kaum, weil sich um uns herum so vieles rasant verändert, künstliche Intelligenz war das Stichwort. Insofern ist es richtig, Geld bereitzustellen, damit wir die nächsten Schritte gehen können; das Onlinezugangsgesetz sei an dieser Stelle erwähnt. Ich denke, die Staatskanzlei wird zu gegebener Zeit als fachlich zuständiges Haus das Hohe Haus entsprechend informieren.