Christian Piwarz

Selbstverständlich sind wir auch dazu regelmäßig im Austausch. Ich hatte die umgekehrte Richtung in meiner kurzen Einführungsrede schon erwähnt, dass viele Länder mit uns zusammenarbeiten. Wir sind zum Beispiel sehr daran interessiert – das ist jetzt nicht unbedingt das Thema Automatisierung, aber es geht in diese Richtung –, uns den hessischen Modellversuch mit der Amtsveranlagung genau anzuschauen, bei dem von Amts wegen eine Steuererklärung erstellt wird. Die machen das erst einmal für einen sehr kleinen, engen Personenkreis. Bei denjenigen, die mit ihrer Steuererklärung säumig sind, soll das das Amt übernehmen. Auch dort sind automatisierte Erfahrungswerte von Bedeutung. Das schauen wir uns im Zusammenspiel an. Man darf nicht vergessen, dass all die Dinge, die wir im steuerlichen Bereich tun, immer gemeinsam mit anderen Bundesländern im Konsensverbund gemacht werden, sodass wir dort auf die Zusammenarbeit angewiesen sind, und das muss sicherlich auch für den Förderbereich gelten. Beim Föderalismus gibt es manche Nachteile, die sich damit verbinden, aber auch einen unwahrscheinlichen Vorteil: Man kann auch von den anderen Bundesländern lernen, und ich glaube, wir alle miteinander haben den Anspruch, von den guten Beispielen der anderen zu lernen. Das tun wir. Sehen Sie es mir bitte nach, dass ich jetzt keine konkreten Beispiele parat habe.