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Jan Löffler

CDU 30.10.2025 Sitzungen 8/21

Vielen lieben Dank, Herr Präsident. Danke, Herr Staatsminister; denn Standardisierung und Digitalisierung gewinnen immer weiter an Bedeutung, gerade bei den Zuwendungsverfahren. Dankenswerterweise geht die Staatsregierung hier im Verbund mit der SAB taktisch, strategisch und strukturiert vor, wie wir gerade gehört haben. Könnten Sie uns vielleicht noch ein bisschen ausführen, inwieweit hier auch die Modernisierung von Besteuerungen in den Fokus der Staatsregierung gerät? Gemeinsam mit drei anderen Ländern bietet Sachsen seit 2019 für Rentnerinnen und Rentner sowie für Pensionäre, die eine vereinfachte Veranlagung der Steuer anstreben, schon die Möglichkeit, auf nur zwei Seiten ihre Steuererklärung zu machen. Angaben zu Daten, die der Finanzverwaltung dabei sogar schon in elektronischer Form vorliegen, werden dort entsprechend übernommen. Aber noch einfacher wäre es vielleicht, wenn man auf Basis der den Finanzverwaltungen sowieso schon zur Verfügung stehenden Daten die entsprechenden Übernahmen so macht, dass es schon eine vorgefertigte Steuererklärung gibt; mit einer Empfehlung, die dann durch den Steuerpflichtigen geprüft und korrigiert wird, und wenn sie in Ordnung ist, wie aus den Daten veranschlagt, so eingereicht werden kann. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Minute ist um.

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