Wolfram Günther

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aktuelle Debatte verbindet zwei Themen, die das Herz der sächsischen Wirtschaft ausmachen und im Zentrum der globalen Krisen stehen, die wir gerade in der Wirtschaft erleben. Nun zur Automobilindustrie – nicht nur VW. Sie steht in Sachsen für knapp 30 % des Industrieumsatzes und für rund 10 % der Bruttowertschöpfung. Das sind immense Zahlen! Zum Thema Chips: Silicon Saxony umfasst mittlerweile über 3 600 Unternehmen mit 81 000 Beschäftigten; jeder dritte Chip Europas kommt aus Sachsen. Wir sind hier tatsächlich die Schmiede, und bei den E-Autos stammt jedes vierte aus Sachsen. Das heißt: Wir sind nicht Nische, sondern der Kern Europas. Wir haben es heute gehört; das ist ja auch Anlass dieser Aktuellen Debatte: Wir befinden uns in einer Situation, in der wir erpressbar sind – in Abhängigkeit von China, einem Land, das diese Abhängigkeiten sehr gezielt ausspielt. Deswegen ist es richtig, dass mit Silicon Saxony eine Antwort entsteht: Wir bauen in Europa eine eigene Halbleiterindustrie auf. Wir, als BÜNDNISGRÜNE erinnern zudem an die Förderung der ESMC-Ansiedlung: bis zu 5 Milliarden Euro je nach Baufortschritt. Wir wissen um die Größe unseres Landeshaushalts; zugleich ist – nach der Klage der CDU auf Bundesebene – der Klima- und Transformationsfonds zusammengeschrumpft. Es war eine harte Entscheidung des damaligen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck. (Zuruf AfD) Viele Themen sollten eigentlich aus dem KTF finanziert werden, der bis zu 5 Milliarden Euro für diese Ansiedlung hier in Sachsen bereitstellt. (Beifall BÜNDNISGRÜNE) Genauso war es in der Vergangenheit richtig, dass VW erheblich investiert hat – nämlich 1,2 Milliarden Euro –, sodass wir heute den modernsten Fertigungsstandort haben. Problematisch ist es jedoch, wenn ausgerechnet aus Sachsen – wo jedes vierte E-Auto Europas produziert wird – die Elektromobilität infrage gestellt oder schlechtgeredet wird. Die Zukunft des Automobils ist elektrisch. (Mike Moncsek, AfD: Das wissen bloß Sie! –