Conrad Clemens

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bedanke mich für die Debatte. Das Zuwanderungsgeschehen der letzten Jahre ist für die sächsische Schule eine große Herausforderung. Im Vergleich zum Schuljahr 2021/22 hat sich die Anzahl der Schüler in den Integrationsetappen 1 und 2 um 40 % erhöht. Im ersten Halbjahr haben wir festgestellt, dass die Zahlen von Schülerinnen und Schülern, die zu uns gekommen sind, zunächst auf 250 heruntergegangen sind. Aber im August und September sehen wir, dass die Zahlen wieder hochgehen. Wir hatten im August und September 400 schulpflichtige Kinder, die zu uns gekommen sind – 400 pro Monat, das ist eine durchschnittliche Oberschule, die unser System bei der Schulplatzvergabe zu bewältigen hat. Das ist eine enorme Herausforderung für unser Landesamt, die Schulträger, die Kommunen, die Schulleitungen, die Lehrkräfte und die Assistenzkräfte. Es wurde bereits angesprochen: Wir haben Maßnahmen ergriffen und diese wirken auch. Wir konnten erreichen, dass sich die zu lange Wartezeit erheblich reduziert hat. Zur Einordnung: Im Vergleich zum Schuljahresende 2024/25 entspricht das einer Reduktion der Wartezeit um 40 %, im Vergleich zum Schuljahresende 2023/24 sogar einer Reduktion um 70 %. Der Integrationserlass, der Ende 2024 beschlossen wurde, wirkt. Aktuell sind es 650 Schülerinnen und Schüler, die auf einen Schulplatz warten. Wenn Sie sich die Zahl noch einmal vor Augen führen, dass jeden Monat 400 kommen, dann finde ich diese Zahl von 650 mittlerweile in Ordnung, auch wenn man sagen muss, dass natürlich jeder Tag, an dem ein Kind nicht zur Schule geht, ein verlorener Tag ist. Aber Sie sehen, dass wir bereits Verbesserungen erreicht haben. Was haben wir getan? Wir haben mit unserem Integrationserlass eine digitale Anmeldeplattform eingeführt. Wir haben den Verwaltungsaufwand für das Landesamt erheblich reduziert. Wir geben viele Schülerinnen und Schüler direkt in Regelklassen. Wir haben die DaZ-Etappen reduziert und wir haben die Zeit, die Schülerinnen und Schüler insgesamt im DaZ-System sind, erheblich begrenzt. Auch das Startchancen-Programm, das wir insbesondere an Schulen mit einem hohen Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund gebracht haben, zeigt seine Wirkung. Trotzdem gibt es noch viel zu tun. Sie haben recht: Migration ist keine Ausnahme, sondern eine dauerhafte Aufgabe an unseren Schulen. Deshalb ist es auch eine Herausforderung für unsere Schulen, auf die veränderte Zusammensetzung der Schülerschaft zu reagieren, mit kultureller, religiöser, sprachlicher Diversität umzugehen sowie Potenziale und Verunsicherungen anzugehen. Dazu gehört – es ist hier auch angesprochen worden – die Stärkung des Faches „Deutsch als Zweitsprache“, die Förderung von Deutsch als Bildungssprache und von Mehrsprachigkeit sowie die Stärkung des herkunftssprachlichen Unterrichts. Hierzu haben wir die Idee, dass das Fach DaZ an den Hochschulen in bestimmten Fächerkombinationen als anerkanntes zweites Fach aufgenommen wird, um es auch an den Hochschulen in der Lehrkräftebildung zu stärken. Es gibt viel zu tun. Ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss und danke noch einmal allen Beteiligten, die es schaffen, diese große Herausforderung der Migration mit der Schulplatzvergabe zu bewältigen. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, SPD und Die Linke) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Für die Staatsregierung sprach Herr Staatsminister Conrad Clemens. Für das Schlusswort sehe ich Frau Kollegin Melcher auf dem Weg zu mir, auch wenn ich Ihrem Redebeitrag schon entnommen habe, dass Sie den Antrag gestellt haben, diesen Antrag in den Ausschuss zu überweisen. Aber Sie haben für das Schlusswort das Wort. Bitte schön.