Alexander Dierks

An Mikrofon 4 beantragte Kollege Lippmann eine Unterbrechung der Sitzung nach § 89 Abs. 2 Ziffer 6. Darüber lasse ich abstimmen. Wer dem Geschäftsordnungsantrag auf abermalige Unterbrechung der Sitzung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? (Heiko Gumprecht, AfD: Müssen wir zählen!) Nach kurzer Rücksprache mit den Schriftführern stelle ich eine Mehrheit für die Unterbrechung der Sitzung fest. Das Präsidium des Sächsischen Landtags trifft sich unmittelbar in Saal 2. Die Unterbrechung beträgt 20 Minuten. (Unterbrechung von 20:23 bis 20:52 Uhr) Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, die Plätze wieder einzunehmen, damit wir mit der Plenarsitzung bzw. der Debatte über Tagesordnungspunkt 7 fortfahren können. Ich möchte kurz zum Gegenstand der Sitzung des Präsidiums Stellung nehmen: Wir führen hier im Parlament bisweilen sehr streitige Debatten, und über den Grad dessen, was noch streitige Debatte ist und was darüber hinausgeht, kann im Einzelfall gesprochen werden. Klar ist allerdings, dass die Debatten im Parlament mit Worten geführt werden, dass wir Argumente austauschen. Es ist schon immer Gepflogenheit im Parlament, dass das Hochhalten von Gegenständen, das Am-Körper-Tragen von Slogans oder Bildern, die eine Botschaft verstärken, oder eben auch Verkleidungen untersagt sind. Ich erspare uns jetzt das Aufzählen möglicher Kostümierungen bei entsprechenden Antragsgegenständen. Ich will nur sagen: Die Art und Weise, wie zu dieser Debatte aufgetreten wurde, hätte eine Ordnungsmaßnahme verdient gehabt. Und ich sage sehr deutlich: Wenn ich die Sitzungsleitung habe, dann ist den Anweisungen und Ansagen des Präsidenten Folge zu leisten. Es geht nicht an, wenn der leitende Vizepräsident, die Vizepräsidentin oder der Landtagspräsident feststellt, dass ein unangemessenes Verhalten vorliegt, das einfach zu ignorieren. Deshalb möchte ich, dass wir uns befleißigen, zumindest dieses Mindestniveau in der Debattenkultur miteinander zu halten. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke und Staatsregierung) Ich rufe nun abermals Tagesordnungspunkt 7 „Rrrränggedäng-gedäng! Bewerbung Fankultur am Sachsenring als immaterielles Kulturerbe unterstützen“, Drucksache 8/4106, Antrag der Fraktion BSW, auf. Die Rednerreihenfolge ist im Vorfeld bereits bekanntgegeben worden. Als einbringende Fraktion ergreift nun das BSW das Wort. Selbiges nimmt sich Herr Kollege Rudolph. Herr Kollege, bitte.