Prof. Dr. Jörg Scheibe

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! „SIMSON – Mehr als bloß ein Moped“: Simson war ein Waffen- und Fahrzeughersteller, der 1856 von den jüdischen Brüdern Löb und Moses Simson in Suhl gegründet wurde. Simson ist Teil der Industriegeschichte und ein Symbol dafür, dass zivile Güter in längerer, nachhaltigerer und besserer Erinnerung bleiben als Waffen. Nach zwei Weltkriegen standen die Simson-Werke jeweils als Folge des Militarismus kurz vor dem Untergang: einmal nach dem Versailler Vertrag und einmal infolge des Zweiten Weltkriegs durch Demontage. In beiden Fällen überlebten die Fabriken erst wieder durch die zivile Produktion von Autos, Kinderwagen, Fahrrädern und schließlich Mopeds. Das rettete die Marke Simson und den Beschäftigten ihre Arbeitsplätze. Dies sollte uns nachdenklich stimmen auch in Anbetracht des aktuellen Plans unserer Regierung, die Wirtschaft wieder auf Kriegsproduktion umzustellen. Simson SR 1 und Simson SR 2 als erste Mopeds nach dem Zweiten Weltkrieg trugen noch die Abkürzung „Suhl Rheinmetall“, da der Motor zur Simson SR vom Büromaschinenwerk Sömmerda zur Verfügung gestellt wurde und dieser Betrieb zu Rheinmetall gehörte, was den Namen SR – für Suhl und Rheinmetall – erklärt. Die noch als „Suhl Rheinmetall“ hergestellten Maschinen schafften maximal die damals übliche Höchstgeschwindigkeit von 45 Kilometer pro Stunde, die in der Bundesrepublik bis heute die Obergrenze für die Klasse M bildet. (Zuruf AfD) Als Simson endgültig als ziviler Moped-Produzent sein „Rheinmetall“ ablegte, erreichte es als friedliche Marke dann auch bis zu 60 Kilometer pro. Was lernen wir heute daraus? Frieden trägt weiter als Krieg, und der Osten ist hier ganz an der Spitze. (Beifall BSW und AfD) Simson-Mopeds sind bis heute der lebende Beweis, dass sich Kleinkrafträder der Führerscheinklasse M problemlos und sicher bis 60 km/h im Straßenverkehr und für Jugendliche beherrschbar fahren lassen. Die 45 km/h-Regel für außerhalb der DDR zugelassene und auch jetzt noch hergestellte Fahrzeuge dieser Klasse ist zu niedrig angesetzt. Mit knapp 6 Millionen produzierten Krafträdern – wir hörten es schon – ist Simson bis heute noch immer der größte Zweiradhersteller Deutschlands, obwohl die Produktion seit vielen Jahren stillsteht. Da die Simson-Mopeds nach der Wende bei uns weit verbreitet blieben und immer noch vorhanden sind und man in der ehemaligen Bundesrepublik nicht an die Langlebigkeit der Fahrzeuge glaubte, wurde im Einigungsvertrag eine Sonderregelung festgelegt. Diese sieht für Simson-Mopeds mit einem Baujahr vor 1992 eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 Kilometer pro Stunde vor. Sowohl in puncto Nachhaltigkeit als auch in puncto Praktikabilität der Höchstgeschwindigkeit haben die SimsonMopeds alle Erwartungen übertroffen. Wir können 35 Jahre nach der Wiedervereinigung entsprechend dieser Feststellungen an der Einstufung in die Führerscheinklasse M festhalten und die Gleichbehandlung von Reimporten endlich umsetzen. (Zuruf Sören Voigt, CDU) Andernfalls verpassen wir die Möglichkeit, kostengünstige und im Vergleich zu Pkws auch CO -ärmere und spritsparendere Massenmobilität für unsere Jugendlichen sicherzustellen. (Beifall AfD und vereinzelt BSW) Dies betrifft auch die Anerkennung und Zulassung von Reimporten. Entsprechend begrüßen wir die in diesem Antrag gestellte Forderung zur Gleichstellung von Reimporten sowie die Aufnahme in das Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes. Wir als BSW-Fraktion werden diesem Antrag zustimmen. (Zurufe AfD: Oh! Danke!) Danke schön. (Beifall AfD und vereinzelt BSW) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Herr Abg. Prof. Scheibe von der BSW-Fraktion. Es folgt nun Henning Homann für die SPD-Fraktion.