Mike Moncsek

Herr Präsident! Werte Kollegen! Glück auf! Gott schütze die Simson! Fangen wir gleich einmal so an, wie es vorhin abgeschlossen wurde. Simson: ein Name, ein Begriff, ein Mythos, auf jeden Fall aber das Kultobjekt unserer Jugend des Ostens, gebaut in Suhl, geliebt und gefeiert in allen Bundesländern Deutschlands. Wer vor 1989 hier groß geworden ist, kennt den Klang, den Duft des Gemisches von Kindesbein an. Alle Simson-Mopeds sind baugleich. Sie waren und sind mehr als ein Fortbewegungsmittel vor und nach der Wende. Wenn die bin ich Ihnen sehr dankbar. Ich bin Ihnen, Frau Staatsministerin Klepsch, dankbar, dass es gelungen ist, Wege mit den beiden starken Partnern – Bundesregierung und Land Brandenburg – zu gehen. Ich bedanke mich ganz herzlich bei der Bundesregierung, beim Deutschen Bundestag. Es ist nicht selbstverständlich, dass man sorbische Themen im Deutschen Bundestag so positiv begleitet. Ich bedanke mich bei der Regierung und den Landtagskolleginnen und -kollegen in Brandenburg, und, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich bedanke mich aufrichtig bei Ihnen, dass Sie dieses sorbische Thema, diese Stiftung für das sorbische Volk so mit Ihren Positionen unterstützen. Vielen herzlichen Dank. Seien Sie der Stiftung für das sorbische Volk auch in Zukunft gewogen. Ich beende das mit dem sorbischen Dank Dźakuja so za Wašu podpěru Bóh njech škita Saksku – Gott schütze Sachsen. (Beifall CDU) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das Schlusswort hörten wir vom Abg. Marko Schiemann. Meine Damen und Herren, ich stelle nun die Drucksache 8/4357 einschließlich der Ergänzung mit der sorbischen Fassung zur Abstimmung und bitte bei Ihrer Zustimmung um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag einstimmig beschlossen. Ich danke Ihnen. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. (Beifall CDU) Ich rufe auf als bloß ein Moped: Symbol auf zwei Rädern AfD, mit Stellungnahme der Staatsregierung „Simme“ anspringt, dann klingt das wie ein Versprechen auf Freiheit, auf Freundschaft, auf Selbstständigkeit, das Lebensgefühl auf den eigenen individuellen mobilen Weg, Dinge, die uns alle ausmachen. Die S 50, S 51 und viele andere, die maßgeblich die individuelle Mobilität früher und gerade heute wieder im ländlichen Raum prägen – das ist Simson. Dass heute immer noch mehrere Hunderttausend SimsonMopeds auf den sächsischen Straßen unterwegs sind, liegt an folgenden Dingen: das geile Design, die Art des Baukastenprinzips, weil die Elemente immer wieder erneuert, modifiziert und ausgetauscht werden können. Vorteile des Simson-Mopeds: einfache, sehr robuste Technik, das hervorragende Fahrwerk und – das ist wichtig – ein Zweisitzer. Simson-Mopeds kommen aus der Zukunft. (Beifall AfD) Die Geschichte ist aber paradox. Nahezu gleichzeitig mit der Vernichtung der Suhler Zweirad GmbH im Jahr 2002 – keine 10 Minuten hatte damals der Vertreter Zeit, im Wirtschaftsministerium darum zu kämpfen – setzt eine bis heute ungebrochene Renaissance der Simson-Mopeds durch unsere gebildete Jugend ein. Nicht Fridays for Future, sondern Fachwissen durch Können, durch Bildung, das sind Simson-Fahrer, das sind Simson-Fans bis heute. (Beifall AfD) Jetzt wird es ganz interessant; deshalb bitte zuhören. Sechs Millionen Fahrzeuge wurden in Suhl hergestellt. Die Schwalbe, vielleicht die bekannteste: 1,1 Millionen Stück, S 50: 600 000 Stück, S 51: 1,2 Millionen Stück aus der Suhler Produktion. Es ist das meist verkaufte Moped. Einige davon waren zeitweise im Ausland tätig, haben ihren Dienst verrichtet und kommen jetzt wieder nach Hause. Andere sind in Deutschland verblieben. Das führt uns direkt zu dem sehr guten Antrag mit drei kurzen, einfachen Punkten: Gleichbehandlung aller SimsonMopeds – keine Simme ist illegal, da Baugleichheit herrscht –, (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) eingetragene Höchstgeschwindigkeit für alle auf 60 Kilometer pro Stunde, weil sie gleich sind, und Aufnahme in das ostdeutsche immaterielle Kulturgut. (Beifall AfD – Zuruf AfD: Jawohl!) Unser Antrag bedeutet Folgendes: Entbürokratisierung und Verwaltungsvereinfachung, Zeit- und Kosteneinsparung für alle Beteiligten, kein Risiko beim Kauf von Reimporten – egal, woher, egal, wer sie dort hingebracht hat. Damit einhergehend: ein einheitliches rechtssicheres Verfahren für alle Beteiligten, sächsische Zulassungsämter, die DEKRA, die Polizei etc. Der Hammer ist, meine lieben Kollegen, dass das ohne finanzielle Mittel vom Land, vom Bund, von wem auch immer möglich ist. Wir brauchen kein Geld, um diesen Antrag zu bewilligen. Heute zählt nur Ihr persönlicher Wille – nicht mehr und nicht weniger. Ich möchte es an der Schwalbe als Beispiel deutlich machen: geboren im Jahr 1964, der erste Zweisitzer aus dem Suhler Fahrzeugwerk, 3,4 PS. Auf Anregung des Suhler Werkes durch den damaligen Gesetzgeber wurde die Höchstgeschwindigkeit 60 Kilometer pro Stunde festgelegt. Jetzt nenne ich Ihnen ein paar prominente Nutzer: der ABV, die Schwester Agnes und – Sie kennen ihn alle – der Sandmann. Heute, jetzt und hier, können wir alle, die clever sind, das als Gesetzgeber Sachsens genau wie im Jahr 2013 beim Modellversuch für die Einführung des Führerscheins AM, meine Damen und Herren von der CDU, für alle Simson-Fans, -Fahrer, und -Enthusiasten beschließen. Die deutsche Simson fährt mit 60 Kilometer pro Stunde durch Sachsen, sie ist steuerfrei und wird nur mit Versicherungskennzeichen genutzt – und das ist gut so. Lassen Sie uns heute alle baugleichen Simson-Mopeds rechtlich legalisieren! Unsere Jugend braucht dringend mehr SimsonMopeds. (Beifall AfD) Gar nicht erst versuchen, kaputtzureden – einfach mal machen. Vielen Dank. (Beifall AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war die in ihrer Begeisterung nicht zu überhörende Einbringung des Abg. Moncsek von der AfD-Fraktion. Wir setzen fort mit der CDU-Fraktion, und ich erteile Frau Kollegin Gockel das Wort. Bitte schön.