André Wendt
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe die Frage schon beantwortet, ob wir überhaupt eine Armee benötigen, und ich habe angekündigt, nun die Frage zu beantworten, ob wir die Wehrpflicht benötigen. Ich bin der Meinung – auch wenn es innerhalb der AfD verschiedene Meinungen gibt –, dass wir die Wehrpflicht brauchen. Wir brauchen die Wehrpflicht aber nicht als Türöffner für Auslandseinsätze, sondern weiterhin als Garant unserer Landesverteidigung. Zudem brauchen wir keine Armee, die ferne Interessen schützt, sondern eine Armee, die Deutschland, unsere Heimat, unsere Familien und unsere Freiheit verteidigt. Eine ernsthafte Wehrpflicht darf kein ideologisches Projekt sein. Sie muss praktisch, gerecht und zielgerichtet sein. Das bedeutet: Wer junge Menschen in die Pflicht nimmt, der muss ihnen auch sagen können, wofür – nicht für Symbolpolitik, sondern für Sicherheit, nicht für geopolitische Machtspiele, sondern für den Schutz der Bürger in unserem Land, für unsere Heimat, für unsere Identität, für unsere Kultur, für unsere Werte, für unsere Freiheit, für unsere Kinder und Eltern, für unsere Vereine, in denen wir tätig sind, für unsere schöne Stadt Dresden, für unsere Freunde, für unsere eigene Existenz. Wenn wir über Wehrpflicht sprechen, dann sollten wir auch ehrlich sein. Landesverteidigung im 21. Jahrhundert heißt nicht nur Gewehr und Panzer. Sie bedeutet auch Schutz vor Drohnen und Cyberangriffen, Katastrophenhilfe oder Schutz vor Angriffen auf unsere Infrastruktur. Eine moderne Pflichtzeit kann jungen Menschen Verantwortung lehren, aber sie muss auf einem klaren Fundament stehen. Deutschland zuerst, Landesverteidigung im Mittelpunkt. Lassen Sie mich diesbezüglich bitte noch einmal auf das sogenannte Losverfahren eingehen. Das, was die Bundesregierung gerade plant, ist ein Paradebeispiel dafür, wie man es nicht machen sollte. (Andreas Nowak, CDU: Das hat man schon mal so gemacht in der Bundesrepublik Deutschland!) Man will also den Zufall entscheiden lassen, wer dienen darf und wer nicht. (Zuruf Andreas Nowak, CDU) Ich frage Sie, Herr Nowak: Wie soll ein junger Mensch Respekt vor der Uniform haben, wenn der Staat seine Pflicht wie ein Glücksspiel behandelt? Dem werden wir als AfD nicht zustimmen. (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Wendt. Als Nächstes ist die SPD-Fraktion an der Reihe. – Kein weiterer Rede-bedarf. BÜNDNISGRÜNE? – Ich sehe keinen Redebedarf. Die Linke? – Auch nicht. Herr Abg. Berger, bitte.
