André Wendt

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Euer Ruf nach Pflicht: Nein, meine Kinder geb’ ich nicht.“ Dieser Liedtext ist sicherlich kein Zeichen von Feigheit. Er ist ein Ausdruck tiefer Sorge – Sorge davor, dass Politik wieder einmal bereit ist, junge Menschen in Abenteuer zu schicken, deren Ziel niemand so richtig erklären kann. Wenn von Kriegstüchtigkeit und dem Einsatz deutscher Truppen in der Ukraine schwadroniert wird, kann ich die Sorgen der Mütter und Väter um ihre Kinder durchaus verstehen. Wir als AfD nehmen diese Sorgen und Ängste ernst. (Beifall AfD und Matthias Berger, fraktionslos) Die Kriegsrhetorik, die mittlerweile regierungsseitig an den Tag gelegt wird, hat Ausmaße angenommen, die teilweise wirklich schwer zu ertragen sind. Aus diesem Grund ist das Debattenthema heute aktueller denn je. Bevor wir über die Wehrpflicht sprechen, sollten wir zunächst die Frage beantworten, ob wir überhaupt eine Armee benötigen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Was?) Brauchen wir überhaupt eine Bundeswehr? Wir sind doch rundum von Freunden umgeben. (Gelächter Die Linke) Genau das wurde in den letzten Jahrzehnten von vielen Politikern genauso geäußert. Das war der Grund, warum es mit der Bundeswehr über Jahrzehnte hinweg bergab ging. Nach der Wiedervereinigung gingen die Militärausgaben rapide nach unten. Man durfte Soldaten „Mörder“ nennen. Es fehlte an Motivation, an Ersatzteilen, an Ausrüstungsgegenständen, an einem Leitbild, an Rückendeckung durch die Politik und vielem mehr. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir eine Armee benötigen. Wir wissen eben nicht – und deshalb brauchen wir diese Armee –, wie sich die geostrategische Lage in einer multipolaren Welt in den nächsten fünf bis zehn Jahren darstellen wird. Einstige Freunde können zu Feinden werden. Neue Machtstrukturen können entstehen, die für Deutschland und Europa eine Gefahr darstellen könnten. Aber auch der Kampf um Ressourcen wird immer mehr in den Vordergrund rücken. Wasser, Energie, Nahrungsmittel, seltene Erden – das sind die Rohstoffe der Zukunft, und sie werden knapper. Die Kriege von morgen werden auch um Zugang und Kontrolle geführt: um Förderrechte, Transportwege, Energiequellen, Datennetze. Deshalb sage ich ganz klar: Wir werden auch in Zukunft eine schlagkräftige Armee benötigen. Ohne Armee wird es leider nicht gehen. Deshalb müssen wir unsere Bundeswehr in Zukunft so ausstatten, dass sie ihrem Auftrag gerecht wird, nämlich vordergründig unser Land zu verteidigen. Ob wir die Wehrpflicht benötigen, darauf gehe ich in einem zweiten Redebeitrag ein. Vielen Dank. (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Für die AfD-Fraktion hörten wir Herrn Abg. Wendt. Für die SPDFraktion spricht jetzt Frau Koch.