Wolfram Günther

Sie haben es gerade selbst schon ein wenig ausgeführt: Wenn man 50, 60 Kilometer weit weg seine Ausbildung absolviert und quer durch den ländlichen Raum fährt – es gibt nicht nur nette Sommerhalbjahre, sondern auch Winterhalbjahre –, dann ist die Simme auch nicht die richtige Antwort darauf, sondern das Problem ist etwas komplexer. Das hat etwas mit Berufsschulnetzplanung zu tun, an welchen Standorten sich Berufsschulen befinden. Es geht um die Infrastruktur insgesamt. Ich wollte Ihnen damit darlegen, dass an all diesen Fragen zum öffentlichen Verkehr nicht nur Auszubildende im ländlichen Raum hängen, sondern auch viele andere Menschen. Deswegen muss man schauen, was man wo wie finanziert. Dass man bei einem großen Instrumentenkoffer grundsätzlich auch über einen Zuschuss zum Führerschein nachdenken kann, ist richtig. Diesbezüglich gibt es sogar eine bündnisgrüne Beschlusslage. Ein Gedanke waren 1 000 Euro und 500 Euro vom Arbeitgeber. Darüber kann man reden. Aber das nützt alles nichts, wenn man mit diesem Paket nicht auch die anderen Probleme anfasst. Man braucht einfach deutlich bessere und vor allen Dingen für Ausbildungsbetriebe passendere ÖPNV-Angebote. Man braucht neben den regulären Verkehrsmitteln andere Angebote, wie Rufbusse und On-Demand-Shuttle. Dazu gibt es mit dem ERZmobil und dem MOBIshuttle bereits gute Angebote, die man weiter ausbauen muss. Diese müssen aber auch bezahlbar sein. Dabei denke ich an das Deutschlandticket oder Ähnliches, dass sowohl für Azubis als auch für Senioren und für Freiwilligendienstleistende – auch das wurde schon mal genannt – ein vergünstigtes Ticket angeboten wird. Man braucht teilweise aber auch – manche möchten nämlich gar nicht so viel hin- und herfahren – gute Unterbringungsmöglichkeiten. Auch diesbezüglich haben wir noch keine Gleichwertigkeit. Während es für Studierende mit den Studierendenwerken durchaus die Möglichkeit von Wohnheimplätzen gibt, haben wir das beim Azubi-Wohnen noch nicht. Deswegen ist das eine Baustelle, bei der wir GRÜNEN sagen: Es wäre ein sehr guter Gedanke, dort eine Art Azubiwerk zu machen. Es gibt auch junge Menschen, die sehr gern auf einem guten und sicheren Radweg zur Arbeit fahren würden und nicht motorisiert unterwegs sein möchten. (Zurufe Frank Peschel und Carsten Hütter, AfD) Nun gibt es diesen Radweg aber leider nicht, weshalb die jungen Menschen das nicht machen. Bei manchen ist das Problem schon die Teilschulnetzplanung. (Zuruf AfD) Es gibt viele Möglichkeiten, die man unterstützen kann: die Bildung von Fahrgemeinschaften oder die Betriebszeiten, die man auf den ÖPNV ausrichten kann. Es gibt eine ganze Reihe von Möglichkeiten, wie man Mobilität und Ausbildung im ländlichen Raum zusammenbringen kann. Vielleicht noch ein kleiner Hinweis: Wir haben in Zeiten einer Minderheitenregierung einen Modus, der besagt, wie man Dinge einbringt und miteinander diskutiert. Das ist der Konsultationsmechanismus – dem haben Sie sich entzogen –, um solche Dinge zu besprechen. Deswegen ist Ihr Antrag unterkomplex in der Antwort auf das Problem und auch vom Verfahren her. Deswegen können wir Ihrem Antrag leider nicht zustimmen. (Beifall BÜNDNISGRÜNE – Zuruf Carsten Hütter, AfD – Weitere Zurufe AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Herrn Abg. Günther. Jetzt spricht für die Fraktion Die Linke Frau Neuhaus-Wartenberg.