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Michael Kretschmer

11.09.2025 Sitzungen 8/19

Ja, es war nicht ohne die Unterstützung und das Zutun der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken möglich, diese Gelder wieder aufzustocken. Das will ich auch ganz deutlich sagen. Ich bin jemand, der es sehr zu schätzen weiß – und das auch öffentlich immer wieder sagt –, wenn Menschen einen Beitrag dazu leisten, dass dieses Land vorankommt und dass wichtige Themen, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt oder eben für den ökonomischen Fortschritt wichtig sind, sich realisieren lassen, auch wenn man dafür vielleicht das eigene Parteibuch, die eigenen Interessen zurückstellt. Das halte ich für ganz großartig. Ich hoffe, dass sich das auch draußen noch stärker herumspricht, noch mehr zu einem Leitgedanken unserer Politik und zu unserer sächsischen DNA wird. Wir werden alles dafür tun, dieses Zentrum für Pressefreiheit auch in den nächsten Jahren zu unterstützen. Viele Gespräche und Begegnungen haben gezeigt, wie dankbar diese Menschen sind und welchen großen Beitrag wir dazu leisten, Pressefreiheit zu gewährleisten. Ob es uns gelingt, das auch in den nächsten Jahren und Jahrzehnten zu finanzieren, hängt zum einen mit der Prioritätensetzung hier im Sächsischen Landtag zusammen, aber auch insgesamt mit der ökonomischen Situation Sachsens und Deutschlands. Damit sind wir wieder am Anfang: Wir müssen eine Wirtschaftspolitik betreiben, die dafür sorgt, dass dieses Land Wachstum erlebt, wodurch auch Steuereinnahmen generiert werden. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Es wäre noch Zeit für eine dritte Frage. – Kollegin Meier, bitte schön.

Protokoll ↗