Michael Kretschmer

Ich bin sehr froh, dass wir mit der Amtschefin Frau Dylakiewicz jemanden haben, die eine ausgewiesene Fachexpertin auf diesem Themenfeld, aber auch auf dem Gebiet der staatlichen Verwaltung ist und in einem engen Austausch mit dem Städteund Gemeindetag und mit dem Landkreistag die Themen ordnet. Wir haben uns eine ganze Reihe von Werkzeugen in die Hand gegeben. Das ist die interkommunale Zusammenarbeit, die in diesem Themenfeld wichtig ist. Das sind die Digitallotsen. Ich hatte im vergangenen Jahr die Gelegenheit, mit den Kolleginnen und Kollegen Gespräche zu führen. Dabei merkt man eine unglaubliche Fachkompetenz, eine unglaubliche Begeisterung. Wir sehen, dass das OZG mit seinen Instrumenten noch nicht richtig funktioniert. Der neue Digitalminister in Berlin wird Veränderungen vornehmen. Aber Sie sehen, dass einer der Gedanken in der Diskussion und in der Berichterstattung zu diesem Sondervermögen jetzt auch eine Digitalisierungsoffensive für die kommunale Familie ist, ein kommunales Rechenzentrum. Das ist nicht zuallererst unser Vorschlag gewesen, sondern einer, der aus der kommunalen Familie kam. Wenn wir wollen, dass wir dort leistungsfähiger werden, brauchen wir diese Rechenzentren, brauchen wir CloudLösungen, die allen Gemeinden zur Verfügung stehen. Man muss dafür sorgen, dass die Arbeit erleichtert wird und dass nicht überall vor Ort Expertinnen und Experten sein müssen, nicht in jedem kleinen Gemeindeamt, in jedem Rathaus, sondern wir müssen diese Leistungen zentral anbieten. Ob wir das nun als Freistaat machen oder ob die kommunale Familie es selbst organisiert: Auf jeden Fall muss es landesweit organisiert werden. Ich habe mich sehr gefreut, dass bei den Fragen, welche Prioritäten wir setzten könnten und was wir quasi vor die Klammer ziehen, für die kommunale Familie dieses Thema so zentral war. Ich teile diese Einschätzung. Wir müssen beim Thema Digitalisierung vorankommen. Das bedeutet, dass man gewisse Dinge nach oben zoomt. Cloud-Lösungen für alle Kommunen anzubieten gehört aus meiner Sicht dazu. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Die nächste Frage, bitte. Keine Fragen mehr seitens der SPDFraktion? – Dann kommen wir zur Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Frau Dr. Maicher, bitte schön.