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Michael Kretschmer

11.09.2025 Sitzungen 8/19

Ich weiß nicht, ob es kein Anschluss ist, der geschaltet ist; das wäre in der Tat sehr misslich. Wir sehen, dass es nach Jahren des Anlaufens, auch der Planung, der Ausschreibung eine große Dynamik gibt. Wir sehen auch, dass die Aufträge, die wir vergeben, zu einem großen Teil an ausländische Unternehmen mit ausländischen Mitarbeitern gehen. Auch das zeigt ein Stück weit, wo die Bundesrepublik Deutschland steht. Wir müssen auch das als Indikator nehmen, damit wir hier wieder auf Leistung setzen und damit wir die Menschen, die derzeit im Bürgergeld sind, zu einem großen Teil dafür gewinnen, auch wirtschaftlich tätig zu sein. Wir sind in einem ständigen Austausch – auch Wirtschaftsminister Panter, in dessen Themenfeld das Ganze liegt –, um die Planung und Genehmigungen zu beschleunigen. Wir wollen diesen Breitbandausbau vorantreiben; das ist gar keine Frage. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Jetzt kommen wir zur SPD-Fraktion, für sie fragt Kollegin Pfeil; bitte schön.

Protokoll ↗