Michael Kretschmer

Vielen Dank. Die Bedeutung des Breitbandausbaus haben die Sachsen sehr schnell erkannt. Bereits in der Mitte des vergangenen Jahrzehnts war eine Breitbandinfrastruktur im Gespräch, und deshalb hatten wir schon in den Jahren ab 2015 mit einem eigenen Landesprogramm begonnen, hier Vorarbeiten zu leisten. Wir waren in der Tat das Land, das sich zuerst Gedanken gemacht und eine Lösung gefunden hat, den kommunalen Eigenanteil in einer gemeinsamen solidarischen Initiative von Städte- und Gemeindetag, Landkreistag und dem Freistaat Sachsen zu ersetzen. Der Erfolg ist enorm, meine sehr verehrten Damen und Herren. Sie wissen alle: Wir haben reichlich vier Millionen Einwohner bei über 80 Millionen Deutschen; das entspricht einem Anteil von etwa 5 %. Wir haben es durch unsere Art des Umgangs geschafft, den Breitbandausbau im Freistaat Sachsen enorm voranzutreiben. Von den Geldern, die die Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung stellt, haben wir bisher 12,9 % für den Freistaat Sachsen gebunden. Das ist eine Quote, die das Doppelte von dem ist, was nach dem Königsteiner Schlüssel dem Freistaat Sachsen zur Verfügung steht. Im Jahr 2013 erhielten 35 % der sächsischen Haushalte 50 MBit Grundversorgung; inzwischen sind es mehr als 95, knapp 96 %. Das ist das gemeinsame Ergebnis unserer Politik für den Breitbandausbau und das zeigt: Wenn man sich gegenseitig vertraut, wenn wir uns Gedanken machen, wie wir intelligente Wege gehen können, die gut für uns in Sachsen sind, wenn wir zwischen der kommunalen Ebene und der Landesebene gemeinsam die Dinge gut ordnen, dann gelingen uns diese großen Vorhaben. Ich bin mir sehr sicher, dass gerade das Thema Breitbandausbau entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums ist. Deshalb bin ich froh, dass wir diesen Weg gemeinsam gegangen sind. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Die nächste Frage stellt Kollege Voigt. Bitte schön, Sie haben das Wort.