Jan-Oliver Zwerg

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Ich möchte mich dem Thema der wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland nach der Wende widmen. Es ist eine Geschichte von dramatischen Umbrüchen, großen Herausforderungen und bemerkenswerten Erfolgen. Die Sachsen haben das in besonderer Weise zu spüren bekommen. Im Jahr 1990 standen wir vor einer beispiellosen Aufgabe. Die sozialistische Diktatur des Arbeiter- und Bauernstaates hinterließ ein heruntergekommenes Land. Die DDR-Wirtschaft, die auf Planwirtschaft und veralteten Strukturen beruhte, musste in die soziale Marktwirtschaft überführt werden. Der Prozess war schmerzhaft. Viele sächsische Betriebe, die nicht mehr konkurrenzfähig waren, mussten schließen. Dafür gibt es viele Beispiele, vor allem in der Textilindustrie, aber auch im Schwermaschinenbau und der Braunkohlenindustrie. Die Arbeitslosigkeit stieg rasant an und erreichte in den Neunzigerjahren in einigen Regionen Höchstwerte. Ganze Lebensentwürfe zerbrachen. Die Treuhandanstalt, die für die Privatisierung der volkseigenen Betriebe zuständig war, steht bis heute symbolisch für diesen Umbruch. Damals wurden circa 8 500 Betriebe saniert, privatisiert oder liquidiert. Daran hingen 4 Millionen Arbeitsplätze. Wir sollten uns immer an diese Zeit erinnern, an den Trümmerhaufen DDR, den wir der SED und dem System des Sozialismus zu verdanken haben. (Beifall AfD und Matthias Berger, fraktionslos) Sozialismus führt zu Enteignung und Chaos, zur Verarmung der Bevölkerung und zum Niedergang des Landes insgesamt. Die Sachsen sind helle, wie man so schön sagt, und haben eine sehr feine Antenne für die Warnsignale, welche zeigen, dass sich erneut sozialistische Ideen im Land breitmachen. Damit der Sozialismus dort bleibt, wo er hingehört, nämlich auf dem Müllhaufen der Geschichte, wählen immer mehr Sachsen AfD. (Beifall AfD) Trotz dieser Schwierigkeiten gab es auch eine beeindruckende Aufbruchstimmung. Neue Unternehmen wurden gegründet. Ich habe mein erstes Unternehmen im April 1990 gegründet. Es war – verzeihen Sie mir den Ausdruck – eine geile Zeit. Wir sind durchgestartet. Es gab nicht nur die Verlierer in Ostdeutschland. Die gab es natürlich. Aber es gab auch ganz viele Menschen – wir waren damals 24 oder 25 Jahre alt –, die durchgestartet sind und durchgeatmet haben. Sie konnten sich frei bewegen und sich entwickeln. Sie konnten selbst bestimmen, wie viel Geld sie verdienen wollten. Auch das ist herauszuheben: Ostdeutschland war ein einziges Gründerzentrum. Das ist etwas ganz Positives, was ich aus dieser Zeit mitgenommen habe. (Beifall AfD) Unter Ministerpräsident Biedenkopf – auch liebevoll „König Kurt“ genannt – konnten sich die Sachsen auf den Weg in eine bessere Zukunft machen. Sie nutzten diese Chance. Städte wie Dresden, Leipzig und Chemnitz begannen, sich in moderne, dynamische Wirtschaftsstandorte zu verwandeln. Das wissen wir alles. Dazu will ich nicht weiter ausführen. Insgesamt würde ich immer ein positives Bild von der Zeit nach dieser unsäglichen DDR zeichnen wollen. Es war die Zeit, in der sich die Sachsen neu erfanden. Aus dem Tal der Ahnungslosen wurde ein Zentrum der Wirtschaft und der Innovationskraft. Meine Damen und Herren! Wie sieht es im Moment aus? Im Moment sieht die wirtschaftliche Lage eher schlecht aus. Die Konjunkturberichte der IHK sind jedem bekannt. Wir befinden uns im dritten Jahr der Rezession. Dem will ich nicht viel hinzufügen. Wir wissen, dass sehr viel Sand im Getriebe ist. Ich wünsche mir einen positiven Ausblick. Ich wünsche mir, dass alle mitziehen, damit wir wieder nach vorn kommen. Diese Zeit ist jetzt angesagt, meine Damen und Herren. Herr Schiemann, Sie haben es gesagt: nicht quatschen, sondern machen. Das ist die Zeit dafür. Die Sachsen haben in der Zeit nach der Wende immer wieder bewiesen, dass sie anpacken können, dass sie Herausforderungen als Chance sehen und ein hohes Maß an Durchhaltevermögen besitzen. Sie haben diesen gigantischen Transformationsprozess weg vom sozialistischen Diktaturstaat hin zur sozialen Marktwirtschaft gemeistert. Sie haben ihre Heimat neu aufgebaut, und darauf können sie mit Recht stolz sein. (Beifall AfD) Wir als AfD wollen –