Alexander Dierks

Meine sehr geehrten Kolle8. Sächsischen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Herr Kollege Exner, Herr Kollege Prantl, Herr Kollege Dulig und Herr Kollege Moncsek. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 3 und 5 bis 7 festgelegt: CDU 60 Minuten, ebenso AfD 60 Minuten, BSW 32 Minuten, SPD 24 Minuten, BÜNDNISGRÜNE sowie Die Linke 20 Minuten und Staatsregierung 40 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf diese Tagesordnungspunkte nach Bedarf Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: 1989 ohne Einheit – Zweite Antrag der Zweite Aktuelle Debatte: Ein Richtige Lehren aus dem Antrag der Dritte Aktuelle Debatte: Sachsens Sächsische Schweiz weiterentwickeln, Antrag der Fraktion Die Fraktion SPD hat von ihrem Recht Gebrauch gemacht, den Titel ihrer Aktuellen Debatte entsprechend § 54 Abs. 1 Satz 4 unserer Geschäftsordnung zu ändern. Demzufolge liegen mir die rechtzeitig eingegangenen Anträge auf Aktuelle Debatten vor. Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 45 Minuten, Erste Aktuelle 1989 – 2025: Wiedervereinigung Zweite Wende Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion BSW das Wort, und selbiges ergreift Frau Kollegin Zimmermann. Frau Kollegin, bitte schön. verteilt werden. Die Gesamtredezeit des fraktionslosen Abgeordneten beträgt 6 Minuten und kann ebenfalls auf die Tagesordnungspunkte dieser Sitzung nach Bedarf verteilt werden. Zur Tagesordnung ist zu sagen, dass der Tagesordnungspunkt 9 – Kleine Anfragen – zu streichen ist. Als dringlich zu bezeichnende Anträge liegen nicht vor. Ich schaue noch einmal ins Rund, ob es Widerspruch gegen die leicht gekürzte Tagesordnung mit Blick auf den Tagesordnungspunkt „Kleine Anfragen“ gibt. – Das ist nicht der tigt. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Stunde – 2025: Wiedervereinigung Wende statt Zeitenwende! Fraktion BSW Jahr nach dem Einsturz: Fall Carolabrücke ziehen Fraktion SPD Schatz schützen – Nationalpark Konflikte gemeinsam lösen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ebenso AfD 45 Minuten, BSW 29 Minuten, SPD 23 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 20 Minuten und Fraktion Die Linke 15 Minuten. Die Staatsregierung verfügt – wenn gewünscht – über je 10 Minuten pro Aktuelle Debatte. Ich rufe auf Debatte ohne Einheit – statt Zeitenwende! Fraktion BSW