Luise Neuhaus-Wartenberg

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Eine Alliteration macht noch keinen guten Titel: „Bau, Bytes und Bewegung – Zünden Sie den Turbo, Herr Clemens!“ Die Vermutung liegt nahe, dass hier zu viel Minecraft gespielt wurde. Es stellt sich die Frage: In welchem Modus befindet sich die AfD? Nicht nur der Titel, sondern auch der Antragstext lassen auf nicht mehr als den Kreativmodus schließen. Es wird mal was ausprobiert, ohne die aktuelle Situation an den sächsischen Schulen und den Zustand der Gebäude überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. Wir sind in Sachsen im Überlebensmodus. Der bauliche Zustand der sächsischen Schulen ist an Stellen fatal und wir können jetzt keine langfristigen Pläne mehr machen. Wir brauchen jetzt Lösungen. Dafür müssen wir uns um unsere Ressourcen kümmern und die müssen ganz klar – wie Christin Melcher soeben sagte – auch aus dem Sondervermögen des Bundes kommen. Zudem finden wir, dass Investitionen in die Bildungsinfrastruktur auch kreditfinanziert sein könnten. Auch der Landesschülerrat erklärte letzte Woche in seinem Forderungspapier – ich zitiere –: „Eine gute, moderne schulische Infrastruktur ist die Grundlage für gelingenden Unterricht und ein gerechtes Bildungssystem. Bröckelnder Putz, langsames Internet, Lehrkräftemangel und lange Schulwege dürfen nicht die Norm bleiben. Dabei muss das Land die Verantwortung übernehmen, die Kommunen finanziell stärker zu unterstützen, damit diese ihren Pflichtaufgaben nachkommen können. Ein Fokus muss dabei auf Schulbau liegen.“ Ein Bit ist die kleinste Datenmenge. (Zuruf AfD: Aha!) Wie damit der Turbo gezündet werden soll, weiß ich nicht. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Wir reden hier also nicht von Bytes. Wir brauchen mindestens Gigabytes, was den Schulbau in Sachsen angeht. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Zuruf AfD) Abschließend möchte ich sagen, dass wir gesellschaftlich im Hardcore-Modus angekommen sind und wir wissen, gegen welche Monster wir kämpfen. Wir wissen als Linke auch, dass wir, um den Enderdrachen zu besiegen, Bildung brauchen. Dafür braucht es Orte, an denen sich junge Menschen wohlfühlen. Die AfD wäre am besten im Zuschauermodus aufgehoben: einfach durch die Welt fliegen, weder bauen noch zerstören und unsichtbar für alle anderen. Wir lehnen den Antrag ab. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Holger Gasse, CDU) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Frau NeuhausWartenberg sprach für die Fraktion Die Linke. Jetzt hätte der fraktionslose Abgeordnete die Möglichkeit, das Wort zu ergreifen. – Er möchte nicht. Gibt es in der zweiten Runde Redebedarf? – Ich sehe Herrn Kuhnert von der AfD-Fraktion. Damit eröffne ich die zweite Rederunde. Herr Kuhnert, Sie haben das Wort. Bitte schön.