Alexander Dierks

Meine sehr geehrten Kolle8. Sächsischen Landtags. Gestatten Sie mir vorab, ein freudiges Ereignis zu würdigen: Wir gratulieren Frau Kollegin Katja Meier ganz herzlich zu ihrem Geburtstag. Frau Kollegin Meier, herzlichen Glückwunsch! (Beifall) Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: die Kollegen Exner, Panter, Prantl, Dulig und Moncsek. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 3 und 5 bis 8 Tagesordnungspunkt Fachregierungserklärung Zukunft des Wissenschaftslandes Ich übergebe das Wort an den Staatsminister für Wissenschaft, Hochschule und Forschung, Herrn Sebastian Gemkow. Sehr geehrter Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Bitte schön. Sebastian Gemkow, Staatsminister für Wissenschaft, Hochschule und Forschung: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist offensichtlich: Dank einer klugen, vor allem strategisch weitsichtigen Politik seit der deutschen Wiedervereinigung hat sich Sachsen zu einem nicht nur deutschlandweit, sondern auch international führenden Wissenschafts- und Forschungsstandort entwickelt. Der Sächsische Landtag – Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren – hat mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 einen klaren Schwerpunkt auf Wissenschaft und Forschung gelegt und damit die Fortführung dieses Kurses ermöglicht. Mehr als 2 Milliarden Euro jährlich stehen bis zum Jahr 2026 für diese Bereiche zur Verfügung. Jeder Euro ist hier klug investiert: in die wissenschaftliche, in die gesellschaftliche und vor allem in die wirtschaftliche Entwicklung Sachsens. Denn: Forschung ist ein Motor für Wirtschaft und gesellschaftlichen Fortschritt, und sie ist unverzichtbar für die regionale Entwicklung. Die Finanzierung von Wissenschaft und Forschung ist ganz konkret, meine sehr geehrten Damen und Herren; denn es geht nicht um die Finanzierung irgendeiner abstrakten Spitzenposition oder Imagepflege; es geht um die Investition in Talente, in Köpfe, in neue Ideen, in Ausbildung und Weiterbildung, Technologie und Wissenstransfer in allen Bereichen – angefangen bei der Gesundheitsforschung, über MINT-Fächer bis hin zur künstlichen Intelligenz und festgelegt: CDU 78 Minuten, AfD ebenfalls 78 Minuten, BSW 42 Minuten, SPD 31 Minuten, BÜNDNISGRÜNE sowie Die Linke 26 Minuten und die Staatsregierung 55 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf diese Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit des fraktionslosen Abgeordneten beträgt 13 Minuten und kann auf die Tagesordnungspunkte dieser Sitzung nach Bedarf verteilt werden. Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen mir nicht vor, ebenso keine als dringlich zu bezeichnenden Anträge. Insofern können wir jetzt über die Tagesordnung beschließen. Gibt es Widerspruch zur vorliegenden Tagesordnung? – Ich kann keinen erkennen. Damit ist die Tagesordnung Meine Damen und Herren, ich rufe auf zum Thema: Sachsen in herausfordernden Zeiten vielem mehr. Wir alle profitieren ganz konkret von diesem starken Wissenschaftsstandort. Charakteristisch und erfolgsweisend für unser sächsisches Wissenschaftssystem von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ist ein ganz hohes Maß an Kooperation und Komplementarität. Es gibt heute in Sachsen etwa 50 außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, die eng mit unseren 15 staatlichen Hochschulen zusammenarbeiten. Diese Hochschulen – um darauf den ersten Fokus zu werfen – sind sozusagen der Grundversorger unserer sächsischen Wissens- und Wissenschaftsgesellschaft. Mit der langjährigen Zuschussvereinbarung, deren Abschluss Sie zugestimmt haben, erhalten unsere Hochschulen die nötige Freiheit und vor allem die Sicherheit, um Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Transfer und Fachkräftesicherung strategisch anzugehen. An unseren sächsischen Hochschulen studieren gegenwärtig etwa 108 000 junge Menschen aus Sachsen, aus anderen Bundesländern und aus dem internationalen Raum. Im Jahr 2024 wurden an den Hochschulen 19 400 Abschlussprüfungen bestanden; hinzu kamen fast 1 000 an der Berufsakademie Sachsen, unserer jetzigen Dualen Hochschule. Der MINT-Anteil, also der Anteil der naturwissenschaftlich-technischen Studiengänge, an den bestandenen Prüfungen liegt durchschnittlich und konstant bei 40 %. Damit halten unsere Hochschulen im Ländervergleich den Spitzenplatz. Für unsere Wirtschaft ist das die unabdingbare Voraussetzung für Wachstum. Um einmal ein paar Beispiele zu nennen: Für die Halbleiterindustrie sind die Absolventen in den Studienbereichen Elektrotechnik, Informationstechnik und Informatik ein herausragender Standortfaktor. Im Jahr 2024 gab es allein in diesen Bereichen 2 200 erfolgreiche Abschlussprüfungen, also 2 200 potenzielle Arbeitskräfte in diesem Zukunftssektor für unser Land. 1 600 erfolgreiche Prüfungen wurden in den Lehramtsstudiengängen abgelegt. Wir alle wissen, wie dringend notwendig die Versorgung mit Lehrerinnen und Lehrern ist. Diese Zahlen sind die Basis für die gute Ausstattung an unseren Schulen. Wenn es um die Gesundheit, um die Versorgung unseres Gesundheitssystems mit Arbeitskräften geht, dann sehen wir jedes Jahr 600 angehende Ärztinnen und Ärzte, die das Studium der Humanmedizin bei uns in Sachsen absolvieren. Unsere Hochschulen leisten also, allein an diesen Beispielen deutlich erkennbar, einen entscheidenden Beitrag zur Deckung des Bedarfs an hoch qualifizierten Fachkräften wie Lehrerinnen und Lehrer, Ingenieurinnen und Ingenieure, Ärztinnen und Ärzte und vielen mehr, vorausgesetzt, genügend Absolventinnen und Absolventen sehen in Sachsen ihre berufliche Zukunft. Das ist eine Frage, die wir uns immer wieder stellen: Wer bleibt denn am Ende hier? Diesbezüglich gibt es eine erfreuliche Botschaft: Es ist ein stetig steigender Anteil an Absolventinnen und Absolventen, der nach dem Abschluss hier bei uns im Freistaat Sachsen bleibt. Das heißt, es gibt durch das Studium hier bei uns in Sachsen den berühmten Klebeeffekt, weil die Menschen bei uns bleiben und hier arbeiten wollen. Die Zahlen, die Herr Prof. Karl Lenz am 13. August dieses Jahres mit seiner 4. Sächsischen Absolventenstudie der Öffentlichkeit vorgestellt hat, belegen das mit einer wissenschaftlichen Untersuchung, mit einem sicheren Fundament. Die Auswertung der von ihm und seinem Forscherteam erhobenen Daten ist eine Bestätigung dafür. Mehr als 60 % der Absolventen – über alle Absolventen hinweg betrachtet – bleiben für ihre erste Erwerbstätigkeit in Sachsen. Wenn wir es noch weiter herunterbrechen, dann sehen wir nicht nur, dass die ersten untersuchten Kohorten – insbesondere des Prüfungsjahrgangs 2006/2007, als es noch 56 % waren – in der Vergangenheit geringer waren, sondern wir sehen vor allem auch, dass diejenigen, die aus Sachsen kommen und hier bei uns studieren, nach dem Studienabschluss zu etwa 80 % in Sachsen bleiben. Das heißt, dass junge Menschen, die aus Sachsen kommen, eine tolle Ausbildung erhalten und hier ihre Zukunft sehen. Bei den Lehramtsstudiengängen liegt der Gesamtdurchschnitt bei 74 %. Das bedeutet, dass diejenigen, die aus Sachsen und aus anderen Bundesländern zu uns kommen, hier bleiben wollen. Das sind gute und richtige Zahlen. Das zeigt aber auch, dass das Ressourcen sind, die wir zwar teuer bezahlen, aber auch sehr sinnvoll für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes einsetzen. Interessant ist auch die Debatte, die wir immer wieder miteinander führen, zu der Frage: Was passiert mit denjenigen, die aus dem übrigen Bundesgebiet, die aus dem internationalen Raum kommen? Auch hierzu kann ich über erfreuliche Zahlen berichten: 44 % derjenigen, die von außen zu uns kommen und hier erfolgreich sind, bleiben anschließend bei uns. Das ist ein klares Zeichen dafür, dass es Sinn macht, diese überregionalen Rekrutierungsstrategien weiter auszubauen; denn wir werden auch an weiteren Zahlen sehen: Wir brauchen dringend jeden Menschen, der zu uns kommt! (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung) Diese positiven Entwicklungen sind dank der attraktiven Beschäftigungsbedingungen in der sächsischen Wirtschaft möglich; genauso wie aufgrund der attraktiven Bedingungen im sozialen und kulturellen Umfeld in unserem Land. Grund ist aber auch die verstärkte Hinwendung der Hochschulen zur regionalen Wirtschaft und zu einer frühzeitigen Einbindung von Studenten in Kontakte zu Unternehmen und Einrichtungen. Hinzu kommt auch das Bekenntnis der Hochschulen zu ihrer gesellschaftlichen Verantwortung in der jeweiligen Region. Wir müssen im Interesse des Freistaates diese Kraft weiter verstetigen und weiterentwickeln; denn unsere Hochschulen müssen in die Lage versetzt werden, die Herausforderungen der Zeit zu meistern. Zu diesen Herausforderungen zählt zweifellos die demografische Entwicklung. Sie stellt die Hochschulen in zweierlei Hinsicht vor große Herausforderungen: Zum einen steht auch dort ein Generationenwechsel an, wie in so vielen Bereichen unserer Verwaltung. 25 % der Professorenschaft ist älter als 60 Jahre. Wollen wir die Innovation in Forschung und Lehre in den kommenden Jahren gewährleisten, dann müssen wir mit einer klugen Berufungspolitik und vor allem mit konkurrenzfähigen Rahmenbedingungen die besten Köpfe für diese Hochschullehrerschaft gewinnen, damit letzten Endes das Wissen und Know-how an kommende Generationen weitergegeben werden kann. Zum anderen haben die Hochschulen – das ist die zweite Herausforderung – weiterhin um jede Studienanfängerin und um jeden Studienanfänger zu kämpfen; denn damit die Zahl – ich habe sie eingangs erwähnt – der erfolgreichen Studienabschlüsse konstant bleibt, muss die Zahl der Studienanfänger gehalten werden. Das waren in 2024 einschließlich der Berufsakademie 21 000 junge Menschen. Wenn wir heute sehen, dass jedes Jahr nur 15 000 Studienberechtige unsere sächsischen Schulen verlassen, dann wird deutlich, dass wir diesbezüglich ein Defizit zu den Studienanfängerzahlen haben. Das jedes Jahr auszugleichen, ist eine der ganz großen Herausforderungen bei einem Trend, der dazu führen wird, dass in den kommenden Jahren weniger junge Menschen aus Sachsen an unseren Hochschulen studieren werden. Aber ich bin überzeugt davon, dass unsere Hochschulen auf dem richtigen Weg sind. Ein Zeichen dafür sind auch die Ergebnisse der schon zitierten Absolventenstudie. Darin wird zum Beispiel die Qualität des Studiums an den sächsischen Hochschulen äußerst positiv bewertet. Die Studien- und die Prüfungsorganisation werden von 79 % der Befragten als sehr gut oder gut bewertet. Auch das soziale Klima wird mit 75 % ähnlich hoch bewertet. Auch für diese Kennziffern gibt es einen positiven Trend von vergangenen Absolventenstudien im Vergleich zu denen, die uns hierzu in diesen Tagen vorliegen. Gleichzeitig verstärken unsere Hochschulen ihre Aktivitäten zur gezielten Gewinnung internationaler Studentinnen und Studenten. Vor einigen Wochen wurde in Santiago de Chile das unter der Federführung der TU Chemnitz agierende und arbeitende sächsische wissenschaftliche Verbindungsbüro eröffnet. Daneben gibt es weitere wissenschaftliche Verbindungsbüros unter der Federführung weiterer sächsischer Hochschulen in der Mongolei, in Usbekistan, in Indien und in Taiwan, um die klügsten Köpfe aus zielgerichtet ausgewählten Regionen der Welt für ein Studium und später für den Arbeitsmarkt im Freistaat zu gewinnen. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir in Sachsen dürfen mit Recht stolz auf den Wissenschaftsstandort Sachsen sein. Wenn wir heute über Spitzenforschung sprechen, dann neben außergewöhnlichen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in ihren Disziplinen auch über Exzellenz und die Bedeutung der von Bund und Land geförderten Exzellenzstrategie. Es gibt einen Indikator für die Forschungsstärke und die erfolgreiche Wissensgenerierung der Hochschulen. Das ist die Höhe der Drittmitteleinnahmen: Geld oder Sachmittel, die die Hochschulen oder Forschungseinrichtungen von externen Geldgebern bekommen, also zusätzliches Geld zur Grundfinanzierung, das notwendige Forschungen überhaupt ermöglicht. Im Jahr 2023 beliefen sich die sächsischen Drittmittel auf sagenhafte 743 Millionen Euro. Das war fast das Anderthalbfache des Wertes von 2016. Im Jahr 2022 führte Sachsen bei den Drittmitteleinnahmen pro Professor mit 339 000 Euro das Länderranking mit erheblichem Abstand an. Diese Leistungsfähigkeit hat sich – das haben Sie alle in den letzten Monaten verfolgt – auch in den diesjährigen Ergebnissen der Exzellenzstrategie niedergeschlagen. Ab dem 1. Januar 2026 erhalten sechs sächsische Exzellenzcluster über sieben Jahre hinweg finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern. Damit hat sich die Zahl der Exzellenzcluster in Sachsen im Vergleich zur vorherigen Förderperiode verdoppelt. Dieses herausragende Ergebnis bestätigt: Sachsen ist einer der führenden Forschungsstandorte in Deutschland. Die hohe Qualität dieser Spitzenforschung ist zugleich ein starkes Signal für unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit. Die Technische Universität Dresden konnte sich mit fünf der sechs eingereichten Projekte durchsetzen. Schon bestehende Cluster, wie Physik des Lebens, Komplexität, Topologie und Dynamik in Quantenmaterialien und das Center for Tactile Internet with Human-in-the-Loop, werden weitergeführt. Neu hinzukommen zwei weitere Forschungsverbünde, die sich mit verantwortungsvoller Elektronik im Zeitalter des Klimawandels und mit klimaneutralem und ressourceneffizientem Bauen beschäftigen. Erstmals ist auch die Universität Leipzig mit dem Cluster Zentrum für Metabolismus vertreten. Diese Forschungsprojekte sind nicht nur wissenschaftlich anspruchsvoll, sondern sie haben eine große gesellschaftliche Bedeutung für die kommenden Jahre und vor allem ein immenses Innovationspotenzial für unsere Wirtschaft. Gut fassbar wird es zum Beispiel am Leipziger Zentrum für Metabolismus. Es klingt vielleicht etwas pathetisch, wenn man es so ausspricht, aber hier kann Forschung sogar Leben retten. Der Wissenstransfer aus der Exzellenzforschung wird zeigen, dass wissenschaftliche Erkenntnisse konkret zur Bewältigung komplexer und unsicherer Zukunftsszenarien für jeden Einzelnen wie auch für unsere Gesellschaft beitragen können. Ein besonderes Merkmal der sächsischen Exzellenzcluster ist die enge Einbindung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen. So hat Dresden enge Kooperationen mit dem Leibniz-Institut für Polymerforschung, dem Leibniz-Institut für Festkörper- und Werkstoffforschung und mit dem Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf. In Leipzig punkten die Exzellenzcluster durch ihre Zusammenarbeit mit mehreren Max-Planck-Instituten, dem FraunhoferInstitut für Zelltherapie und Genetik, dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung und weiteren Forschungseinrichtungen. Daran wird schon deutlich: Diese enge Kooperation und die Vielzahl der Einrichtungen, die wir haben, bilden die kritische Masse, die man braucht, um Erfolg in solchen sehr anspruchsvollen Förderprojekten und Förderrichtlinien zu haben. Es sind diese interdisziplinären Kooperationen, die die wissenschaftliche Qualität stärken und vor allem den Technologietransfer und die Innovationskraft in Sachsen nach vorn bringen. Für Sachsen ist dieser Erfolg in der Exzellenzstrategie eine riesengroße Chance. Es sind auch unglaublich hohe finanzielle Mittel damit verbunden. In den nächsten sieben Jahren fließen durch diese sechs neuen Exzellenzcluster bis zu 200 Millionen Euro an Bundesmitteln nach Sachsen. Diese Investitionen stärken nicht nur Hochschulen, sondern sie wirken sich am Ende positiv auf die gesamte Wissenschaftslandschaft, die Wirtschaft und vor allem auf die regionale Entwicklung aus. Diese Entwicklung – ich sage es noch einmal – ist das Ergebnis einer konsequenten Wissenschaftspolitik in den vergangenen Legislaturperioden, die die Qualität, die Zusammenarbeit und die Innovation in den Mittelpunkt gestellt hat. Es sind auch die Unternehmen, die zunehmend und massiv von der Nähe zu exzellenter Forschung profitieren. Sie suchen sie sogar; denn dadurch werden Innovationen schneller zugänglich, und für das Thema Fachkräfteausbildung, das damit in einem engen Zusammenhang steht, ist es ganz offensichtlich sinnfällig. Viele Unternehmen haben sich in den letzten Jahren für eine Ansiedlung in Sachsen entschieden, weil es dieses herausragende wissenschaftliche Ökosystem gibt. Gleichzeitig entstehen hochwertige Arbeitsplätze, die den Standort weiter attraktiv machen, also eine Dynamik, die sich in eine sehr positive Richtung entwickelt. Für Studentinnen und Studenten schafft diese Politik beste Bedingungen, um hautnah von diesen aktuellen Erkenntnissen zu profitieren und forschungsnah zu lernen. Eine ganz klare Botschaft: Es lohnt sich, in Sachsen zu studieren, hier zu forschen, zu arbeiten und zu leben. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Staatsregierung) Ein neuer Baustein und eine Ergänzung im System der sächsischen Hochschulen ist die Duale Hochschule. Wir haben darüber schon oft miteinander gesprochen. Wir haben gemeinsam im Januar 2024 die Umwandlung der Berufsakademie zur Dualen Hochschule beschlossen. (Beifall CDU) Ich kann heute sagen, dass der Start zum 1. Januar 2025 dank des unermüdlichen Einsatzes aller Beteiligten reibungslos verlaufen ist. Es geht mit großen Schritten voran. Damit wurde eines der zentralen wissenschaftspolitischen Projekte der vergangenen Legislaturperiode in einem wirklich sehr anspruchsvollen und komplexen Prozess umgesetzt. Die Berufsakademie Sachsen war schon in der Vergangenheit – sie ist es erst recht jetzt, nach ihrer Umwandlung zur Dualen Hochschule – ein sehr attraktiver Partner für die sächsischen Unternehmen, insbesondere für unsere mittelständisch geprägte sächsische Wirtschaft. (Beifall Marko Schiemann, CDU) Entscheidend dafür ist das duale Prinzip der engen Verknüpfung von akademischer Theorie und Praxis. Schon vor der Umwandlung erfüllte die BA Sachsen eine wichtige Funktion im regionalen Bildungs- und Beschäftigungssystem. Mit der Weiterentwicklung zur Dualen Hochschule ist diese Funktion massiv aufgewertet und um einiges verbessert worden; denn jetzt können – übrigens auf Wunsch der Handwerkskammern – erstmals auch Absolventen einer dualen Ausbildung unmittelbar nach erfolgreichem Ausbildungsende ein Studium an der Dualen Hochschule aufnehmen. Damit haben wir eine größere Durchlässigkeit unserer Bildungswege erreicht. Wichtige Faktoren sind außerdem – das wissen wir alle – die Standorte der Dualen Hochschule. Sie liegen zum großen Teil außerhalb der Ballungszentren und können dadurch einen immens wichtigen Beitrag zur Entwicklung in den ländlichen Regionen leisten. (Vereinzelt Beifall CDU und SPD – Beifall Staatsregierung) Sie stärken damit die regionale Wirtschaft. Vor allem binden sie junge Menschen in diesen Regionen, die damit eine gute Zukunft haben. Durch die Duale Hochschule kann die sächsische Wirtschaft ihren Bedarf an Fachkräften in Zukunft auch regional noch zielgenauer decken und damit zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Freistaates beitragen. Damit ist das wesensbestimmende Merkmal das eigenständige Profil mit einem dualen Studium zur Sicherstellung des Wissenstransfers in die Region. Die Verbundenheit zur mittelständischen Wirtschaft ist somit noch viel tiefer ausgeprägt, als es in der Vergangenheit der Fall war. Mit der Umwandlung ist es auch gelungen, statusbedingte Nachteile der vormaligen Berufsakademie im Wettbewerb mit anderen Hochschulen deutschlandweit zu beheben; denn durch den rechtlichen Status als Hochschule sind die Abschlüsse nicht mehr nur den Hochschulabschlüssen gleichgestellt, sondern es handelt sich jetzt eben um einen akademischen Grad. Damit entfallen die Fragen nach der Anerkennung der Abschlüsse, was den Absolventen bessere Berufschancen und Karrierewege eröffnet – ein großes Plus für alle, die dort ihre Ausbildung machen. Mit dem Status der Dualen Hochschule – wir haben darüber gesprochen – wurde auch ein für Hochschulen essentieller Forschungsstatus etabliert. Der sogenannte kooperative Forschungsauftrag erhöht die Attraktivität und auch die Bindungskraft für Lehrpersonal. Das kommt am Ende der Lehrqualität zugute und trägt noch besser zum Transfer von Erkenntnissen in die Praxis bei. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die Digitalisierung ist zum Lebensbegleiter und zum unverzichtbaren Mittel der Aufgabenbewältigung in nahezu allen Bereichen geworden. Was bedeutet das für unsere Hochschulen? Für die sächsischen Hochschulen ist die digitale Transformation ein entscheidender Schlüssel, um sowohl die Forschung als auch die Lehre sowie administrative Prozesse wettbewerbs- und zukunftsfähig zu gestalten. Nicht ohne Grund ist die Digitalisierung eine der zentralen Maßnahmen dieser Legislaturperiode. Der Handlungsrahmen dafür ist die gemeinsam vom Wissenschaftsministerium und der Landesrektorenkonferenz Sachsen entwickelte und schon verabschiedete Dachstrategie zur digitalen Transformation im Hochschulbereich. Im Mittelpunkt stehen hochschulübergreifende Kooperationen. Wir stellen uns immer wieder die Frage, warum Insellösungen an einzelnen Einrichtungen entwickelt werden, warum man nicht enger zusammenarbeitet. Das soll und wird sich ändern; es hat sich zum Teil schon jetzt geändert. Die Hochschulen werden gemeinsame IT-Infrastrukturen und IT-Dienste stärken sowie digitale Lösungen und Prozesse in den sächsischen Hochschulen etablieren, das heißt ganz konkret: Standardisierungen und skalierende Lösungen, Rahmenverträge, gemeinsame Betriebseinheiten, zentralisierte IT-Infrastrukturen und -Dienste für eine sachsenweite Nutzung. Technische und organisatorische Grundlage der Digitalisierung sind die Bereitstellung, der Betrieb und die Weiterentwicklung der IT-Infrastruktur und -Dienste der sächsischen Hochschulen als Selbstverständlichkeit, aber auch als Notwendigkeit, um diese Strukturen in die Zukunft weiterzuentwickeln. Ein Großteil der hochschulinternen Prozesse wird serviceund nutzerzentriert gestaltet und durchgängig digitalisiert werden, um den manuellen Verwaltungsaufwand abzubauen – eine Selbstverständlichkeit, wie wir alle überzeugt sind. Dazu zählen zum Beispiel die schnellere, transparentere und weniger fehleranfällige Bearbeitung von Anträgen, die Immatrikulation und die Prüfungsorganisation. Im Projekt „MOSAIC“ zum Beispiel entsteht eine zentrale flexible Moduldatenbank. Sie bündelt die Modul-Lehrveranstaltungs- und -Studiengangsverwaltung, vereinfacht außerdem hochschulübergreifende Abstimmungen und ermöglicht eine integrierte Nutzung in unterschiedlichen IT-Landschaften, die natürlich trotzdem existieren. Die Digitalisierung der administrativen Hochschulprozesse wird dabei durch die Hochschulen gemeinsam konzipiert – ich denke, das ist zwingende Voraussetzung, um einen sinnvollen Prozess in die Zukunft zu tragen. Die Zielvereinbarungen mit den Hochschulen – Sie wissen das – sind die Steuerungsprozesse, die wir haben, um den Hochschulen ein Stück weit Vorgaben zu machen und auch hier vereinheitlichte Verhältnisse herbeizuführen. Dazu haben wir mit den Hochschulen vereinbart, dass sie eine Struktur für das Forschungsdatenmanagement etablieren und die Kompetenzen der Wissenschaftler für ein Forschungsdatenmanagement stärken. Das ist nicht zuletzt auch deswegen notwendig, weil viele Forschungsprogramme als Grundvoraussetzung in den Antragsverfahren diese Kompetenzen im Forschungsdatenmanagement voraussetzen. Beispielsweise ist das bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft eine zwingende Voraussetzung. Wir müssen also hier in jedem Fall Schritt halten, deswegen diese Vereinbarung in den Zielvereinbarungen. Mit der Initiative Digitalisierung der Hochschulbildung in Sachsen haben wir schon von 2019 bis Mitte 2025 Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer in der digitalen und digital gestützten Lehre qualifiziert. Sie sehen: Es klingt etwas trocken, aber das ist eine Vielzahl von wirklich dringend notwendigen Maßnahmen, um unsere Hochschulen in die Zukunft zu führen. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die Hochschulen des Freistaates sind aber nicht nur Orte des Lernens und der Forschung. Am Ende sind sie die Basis und der Antreiber unserer wirtschaftlichen Entwicklung. Unsere vier Universitäten decken nahezu das gesamte Spektrum akademischer Disziplinen ab. Die fünf Hochschulen für angewandte Wissenschaften wiederum sind unverzichtbar für die Innovationskraft unserer Unternehmen; denn sie forschen und lehren praxisorientiert und entwickeln damit Lösungen, die unmittelbar in die Wirtschaft und die Gesellschaft wirken. Die fünf Kunst- und Musikhochschulen, die Duale Hochschule und auch private Einrichtungen knüpfen das Netz noch enger. Auch sie tragen dazu bei, dass Wissen und Ideen schneller ihren Weg in neue Technologien, Dienstleistungen und kulturelle Impulse finden. Um diesen Transfer, der in ganz unterschiedlicher Art und Weise stattfindet, zu beschleunigen, haben wir im vergangenen Jahr die Hochschulinnovationsstrategie entwickelt. Sie ist von einem hochkarätigen Expertenbeirat erarbeitet worden, mit Stimmen aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Wirtschaft, Finanzsektor und Verwaltung. Im Juni 2024 wurde sie dem Kabinett vorgelegt; das haben Sie sicherlich verfolgt. Jetzt wird diese Strategie Schritt für Schritt umgesetzt und in die Praxis getragen. Ein Kernelement besteht darin, die Leistungsfähigkeit der Hochschulen im Transferprozess zu steigern. Wir haben deshalb den Transfer in diesen Zielvereinbarungen, in diesen Steuerungsmechanismen höher gewichtet. Davon geht das Signal aus: Transfer ist nicht Nebensache, sondern zusammen mit Forschung und Lehre Kernaufgabe moderner Wissenschaft. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung) Doch wir wollen noch mehr. Wir wollen Sachsen zu einem Land machen, in dem aus Ideen Produkte entstehen, aus Erfindungen Unternehmen und aus Forschungsergebnissen Markterfolg. Deshalb bereiten wir derzeit ein Wissenschaftsinnovationsgesetz vor. Unser Ziel ist, die gesetzlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass der Weg von der Forschung in die Gründung noch leichter, noch attraktiver wird. Sachsen soll eine neue Gründerzeit erleben, eine Gründerzeit, in der Mut, Unternehmergeist und wissenschaftliche Exzellenz Hand in Hand gehen. Wir möchten, dass noch mehr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Chance ergreifen, mit ihren Erkenntnissen den Schritt in die wirtschaftliche Selbstständigkeit zu wagen. Jede Ausgründung, die hier entsteht, stärkt den Standort, schafft Arbeitsplätze und trägt dazu bei, Wissen in Wertschöpfung zu verwandeln und im internationalen Wettbewerb an der Spitze im Kampf um Innovation und wirtschaftlichen Erfolg zu bestehen. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sie stellen die Mittel zur Finanzierung der Grundhaushalte der Hochschulen und der Wissenschaftseinrichtungen bereit, auch um die vorhandene Dynamik des Wissenschaftsstandorts Sachsen auszubauen und die nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit des Innovationsstandorts zu sichern. Zusätzlich sind aber Förderinstrumente notwendig. Wir müssen die Bedarfe entlang der Innovationskette flexibel abdecken. Ich möchte einige Beispiele nennen. Die Richtlinie des SMWK zur Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Forschungsbereich, Ihnen bekannt als Landesforschungsförderung, ist ein wesentlicher Baustein in diesem System. Alleinstellungsmerkmal dieser Landesforschungsförderung ist die themenoffene Fokussierung auf Forschungsprojekte. Eine Evaluation während des Weißbuchprozesses – davon haben Sie gehört; darüber haben wir gesprochen – für die Forschungen im öffentlichen Wissenschaftsbereich im Freistaat Sachsen hat dieser Landesforschungsförderung eine hohe Relevanz und Passgenauigkeit zur Unterstützung der Profilbildung und wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit sächsischer Forschungseinrichtungen bescheinigt. Überzeugend ist vor allem die Hebelwirkung, die das Programm bei der Einwerbung von Drittmitteln entfaltet; denn wenn wir ausschließlich nicht-sächsische Drittmittelgeber betrachten, dann lässt sich ein Faktor von 1 : 3 ermitteln, das heißt, mit jedem Euro, den wir aus Landesmitteln investieren, holen wir 3 Euro vom Bund und von der Europäischen Union nach Sachsen. Die Landesforschungsförderung ist damit ein Basisinstrument im sächsischen Förderportfolio und zahlt nachweislich auf die Wettbewerbsfähigkeit des Forschungsstandorts ein. Es gibt noch andere Förderinstrumente, die große Wirkung entfalten. Übrigens, noch einmal rückblickend zur Landesforschungsförderung: Es war das Hohe Haus, das nicht im laufenden, aber im letzten Haushalt die Titelgruppe 70 noch einmal aufgestockt hat. Das heißt, Sie haben dazu beigetragen, und ich bitte Sie herzlich, bei zukünftigen Haushalten im Blick zu behalten, welche großartige Wirkung diese Landesforschungsförderung entfaltet. (Vereinzelt Beifall CDU) Aber es gibt auch andere Förderinstrumentarien, welche große Wirkung entfalten, zum Beispiel die anwendungsorientierte Richtlinie InfraProNet. Sie ist das verbindende Element zwischen Grundlagenforschung und wirtschaftlichem Transfer. Sie alle wissen: Grundlagenforschung ist heute nicht mehr so weit entfernt von der wirtschaftlichen Wertschöpfung, wie es noch in der Vergangenheit gewesen ist. Die Innovationszyklen werden immer kürzer. Grundlagenforschung hat das Potenzial, bereits in kurzer Zeit wirtschaftliche Erfolge zu zeigen. Deshalb ist auch diese Förderung von großer Bedeutung. Seit 2024 wurden in Sachsen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung – EFRE –, darüber sprechen wir in diesem Zusammenhang, 219 Millionen Euro in den Ausbau moderner Forschungsinfrastruktur und in die Projektförderung aller Fachbereiche investiert. Das war auch durch die vom Landtag zur Verfügung gestellte Kofnanzierung in diesem Bereich möglich. Das zeigt, welche immense Hebelwirkung diese Kofinanzierungsmittel haben und welche gigantischen Finanzsummen wir hier für die Weiterentwicklung unseres Landes nach Sachsen holen können. Ergänzend dazu flossen Mittel – 93 Millionen Euro – aus dem Just Transition Fund gezielt in die Forschungsförderung der sächsischen Strukturwandelregionen. Das ist ein großer Beitrag zu diesen strukturellen Veränderungen, die wir alle vor Ort genau beobachten können und denen wir begegnen müssen. Ich möchte ein Beispiel für die Innovationsdynamik dieser Förderung bringen. Es ist zum Beispiel die Förderung der APECS-Pilotlinie im Rahmen des EU Chips Acts. Das Projekt fördert die Entwicklung fortschrittlicher Chiplet-Technologien und die zuverlässige Systemintegration in den Schlüsselbranchen, die für unser Land von Bedeutung sind: Telekommunikation, künstliche Intelligenz, Medizintechnik, Hochleistungsrechnen, Mikroelektronik – nicht zuletzt. Durch die enge Vernetzung mit sächsischen Forschungseinrichtungen stärkt APECS die internationale Sichtbarkeit Sachsens, und es festigt unsere Position im europäischen Mikroelektronikökosystem. Sie sehen es selbst: Das Potenzial dieser Industrie ist immens für unser Land und vielleicht die Lebensversicherung für die kommenden Dekaden. Durch die Investition über diese APECS-Förderlinie werden gleichzeitig Start-ups unterstützt. Es sind kleine und mittlere Unternehmen, die davon profitieren – und am Ende natürlich auch die Industrie. Sachsen trägt mit 38 Millionen Euro aus Landesmitteln keine geringe Summe bei, ohne Frage, aber maßgeblich zur Umsetzung. Dadurch mobilisieren wir Investitionen von insgesamt 260 Millionen Euro. Das heißt, das Geld, das wir hier in die Hand nehmen, kommt doppelt, dreifach und zu noch höheren Faktoren wieder nach Sachsen zurück. Anhand dieser Zahlen wird die hohe Wirksamkeit dieser Förderinstrumente ganz klar erkennbar. Aber auch an ganz konkreten Forschungsprojekten – Sie kennen selbst viele durch Ihre Beschäftigung, durch Ihre Besuche im Land. Ein paar möchte ich hier herausheben, die die hohe Leistungsfähigkeit unserer Forschungslandschaft sichtbar machen. Es sind zum Beispiel die Projekte SpiNNaker 2 und SpiNNaker 3, in denen wir im Bereich der Hochleistungsinformatik und künstlichen Intelligenz neue technologische Maßstäbe setzen. Entwicklungen, die vielleicht noch gar nicht in der breiten Öffentlichkeit bekannt sind, aber ein immenses Potenzial für die Zukunft haben. Die Universität Leipzig hat das im Aufbau befindliche SpiNNaker-2-System jetzt gekauft. Die Entwicklung selbst kommt aus Dresden; also sieht man auch hier, wie toll dieses Ökosystem zusammenarbeitet. Diese neue Rechenstruktur bietet der Wissenschaft modernste Möglichkeiten, um zum Beispiel biologische Prozesse, Medikamentenentwicklung, Umwelt- und Neurowissenschaften zu simulieren – und das in Echtzeit. Parallel dazu wird schon am nächsten System, an der nächsten Generation, gearbeitet: am System SpiNNaker 3, wo wieder und weiterhin diese neuromorphen Computerarchitekturen entwickelt werden, die der Funktionsweise des menschlichen Gehirns nachempfunden sind und dadurch künstliche Intelligenz leistungsfähiger, aber zugleich energieeffizienter gestalten und damit den steigenden Energiebedarf heutiger KI-Systeme signifikant reduzieren. Auch das spielt eine sehr große Rolle bei diesen Technologien. Diese Vorhaben sind beispielhaft dafür, wie der Freistaat konsequent – – Übrigens: In dieses Projekt flossen konkret mehrere Tranchen aus den EFRE-Förderungen der vergangenen Jahre, die überhaupt erst zu diesen Erfolgen geführt haben. Es zeigt, wie wir diese wissenschaftliche Exzellenz fördern, damit wirtschaftlich neue Chancen eröffnen und die Position Sachsens als Innovationsstandort festigen. Ein weiterer Fokus der sächsischen Forschungsförderung liegt auf der Wasserstofftechnologie als Schlüssel zur Energiewende. Mit einer gezielten Förderung unterstützt der Freistaat gemeinsam mit der TU Chemnitz und dem Fraunhofer-Institut für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik bahnbrechende Forschungsarbeiten zur Nutzung von Wasserstoff – in den Bereichen Mobilität, Industrie und Wärmeerzeugung sowie als Energiespeicher. Ich möchte noch ein weiteres Beispiel bringen. Damit haben wir die drei großen Regionen abgedeckt: die Forschungsförderung im Gesundheitswesen beim FraunhoferInstitut für Zelltherapie und Immunologie in Leipzig. Hier wird mit den Fördermitteln eine neue Reinraumanlage errichtet. Hier werden sogenannte Genfähren entwickelt und hergestellt. Das sind spezialisierte Werkzeuge zur Reparatur fehlerhafter Erbinformationen des Menschen, die dazu führen werden, dass viele Patientinnen und Patienten mit derzeit unbehandelbaren Erkrankungen in Zukunft behandelt werden können. Vor allem aber schlummert dort auch ein immenses Potenzial für wirtschaftliche Wertschöpfung – für Ausgründungen und für die Produktion dieser maßgeschneiderten Therapien der Zukunft. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Neben diesen und vielen weiteren vielversprechenden Projekten verfolgen wir alle gemeinsam gespannt den Aufbau der beiden Großforschungszentren in den sächsischen Kohlerevieren. Hier werden perspektivisch bis zu 2000 Menschen arbeiten, und auch hier bieten sich unglaublich viele Möglichkeiten für junge Talente. Das Center for the Transformation of Chemistry und das Deutsche Zentrum für Astrophysik stehen exemplarisch für die Anpassungsfähigkeit von Spitzenforschung und Wissenschaft an neue, dynamische Herausforderungen. Sie geben Antworten auf brennende Fragen unserer Zeit – und zwar nicht nur in wissenschaftlicher, sondern auch in wirtschaftlicher und geostrategischer Hinsicht. Das CTC hat sich mit der Transformation der Chemie zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft befasst und baut diese Überlegungen und Forschungen weiter aus. Die Idee ist, die Herstellung chemischer Stoffe in der Region unabhängig von internationalen Risiken auszugestalten. Das verspricht Anschluss an frühere Erfolge des gesamten mitteldeutschen Chemiedreiecks, das – wie wir alle wissen – in diesen Wochen und Monaten unter ganz erheblicher Anspannung steht, weil große Player aus diesem Ökosystem Standortentscheidungen infrage stellen und damit Konsequenzen für die gesamte Region auslösen. Mit diesen Investitionen und Forschungen in der Chemie kann es gelingen, eine gute Zukunft für die gesamte Region zu entwickeln – mit ganz neuen Ansätzen und der Entwicklung neuer Ausgangsstoffe der Chemie, neuer Grundstoffe, die in Recyclingprozessen aus Abfällen wiedergewonnen werden. Dadurch wird nicht nur der CO₂-Fußabdruck reduziert, sondern auch die Unabhängigkeit von internationalen Ressourcen herbeigeführt. Das Deutsche Zentrum für Astrophysik in der Lausitz arbeitet an neuen Lösungen für die großen Herausforderungen der Digitalisierungs- und Datenwirtschaft. Viele unserer digitalen Werkzeuge stammen übrigens ursprünglich aus der Raumfahrtforschung. Das heißt, wir haben hier Grundlagenforschung, die sehr schnell auch in Anwendungen umschlagen kann. Heute sind diese Innovationen allgegenwärtig, aber sie sind energiehungrig, störanfällig, produzieren große Datenmengen und brauchen immer leistungsfähigere Technologien. Daran setzt das DZA an: Mit seinem Untergrundforschungslabor schafft es optimale, nämlich schwingungsund störungsarme Bedingungen für die Entwicklung und Herstellung immer kleinerer Mikroelektronikprodukte. Mit dem im Aufbau befindlichen Datenzentrum arbeitet das DZA – unter anderem – an der Bewältigung der immer größer werdenden Datenmengen. Mit seinen KI-Kompetenzen kann es außerdem neue Computing-Methoden und Chipdesigns entwickeln. Das DZA stärkt neben der Grundlagenforschung gezielt die Zukunftsbranchen, die in Sachsen schon heute wesentlich für unseren Wohlstand und unseren Fortschritt sind. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung) Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Spitzenforschung für die Lösung der modernen Menschheitsfragen, Exzellenzstrategie, Fachkräfteausbildung, Digitalisierung, Transfer, Start-ups, Großansiedlungen – alles, was eine erfolgreiche Wissenschaftspolitik ausmacht und ermöglicht, zahlt ein auf Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur, auf unsere persönliche Zukunft. Nicht immer sind die Erfolge sofort sichtbar. Wir müssen alle Geduld haben. Viele fragen sich: Was entsteht aus diesen Großinvestitionen? Teilweise sind es Jahre, Jahrzehnte, die es braucht, um große Erfolge herbeizuführen. Viele der Erfolge, die heute unsere Lebensqualität sichern und unser Leben so angenehm machen, verdanken wir diesen langfristigen Entwicklungsprozessen. Den Wohlstand in diesem Freistaat, auch im Vergleich zu anderen Bundesländern, verdanken wir diesen Investitionen der letzten Jahrzehnte. Ich danke Ihnen ganz herzlich, dass Sie alle immer wieder die Grundlage dafür schaffen, dass Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Sinne einer zukunftsgerichteten, guten Entwicklung für den Freistaat und seine Bürgerinnen und Bürger wirken können. Ich möchte Sie bitten, auch in Zukunft – und ich weiß, die Zeiten sind schwierig und wir stellen uns alle viele grundsätzliche Fragen in diesen Zeiten wirtschaftlicher und geopolitischer Herausforderungen – nicht nachzulassen in dieser Unterstützung. Denn nur wenn Sachsen mit den neuesten Entwicklungen in Wissenschaft und Forschung Schritt hält, werden sich unser Land und kommende Generationen in Sachsen eine gute Zukunft in Wohlstand sichern können. Vielen herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Staatsregierung)