Valentin Lippmann

Frosthilfen Weinbau Fragen an die Staatsregierung: wir sind durchaus angetreten und haben gesagt: Wir wollen gern mit allen zusammenarbeiten, wenn es um eine gute Sache geht. Ich denke, Kinderschutz ist eine solche gute Sache. Von daher werden wir über den Antrag trotzdem abstimmen lassen. Aber wir wollen gerne schon das Angebot aussprechen, in der Sache über Sommer und Herbst zusammenzukommen, um das Thema weiterzuverfolgen. Vielen Dank. (Beifall BSW) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten Herrn Hentschel-Thöricht zum Schlusswort. Meine Damen und Herren! Es liegt Ihnen ein Änderungsantrag der BSWFraktion zu der Drucksache 8/2920 vor. Dieser Änderungsantrag hat die Drucksache 8/3312. Möchte die BSW-Fraktion diesen Antrag jetzt einbringen? (BSW: Ja!) – Er ist also formal eingebracht. Damit stimmen wir zunächst über diesen Änderungsantrag ab. Bei Jastimmen bitte ich um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Änderungsantrag bei einigen Jastimmen, vielen Enthaltungen, aber deutlich mehr Neinstimmen abgelehnt. Damit kommen wir zur Abstimmung über die Drucksache 8/2920 und ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist dieser Antrag bei einigen Jastimmen, vielen Stimmenthaltungen und deutlich mehr Gegenstimmen abgelehnt. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet. Auch ich möchte Ihnen eine schöne Sommerpause wünschen.