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Carsten Hütter

AfD 27.06.2025 Sitzungen 8/17

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wissen Sie, Herr Pallas, ich schätze Sie ja, (Zuruf AfD: Was?!) aber das, was Sie heute hier losgelassen haben, war eine richtige Nullnummer, völlig am Thema vorbei. (Albrecht Pallas, SPD: Finde ich nicht! – Heiterkeit Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke) Wir reden von den verschiedenen Arten des Extremismus und Sie fokussieren sich auf das Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus. (Albrecht Pallas, SPD: Ja, was denn sonst?) Es geht aber in unserem Antrag um verschiedene Formen des Extremismus. Sie haben Ihre Rede bzw. Ihre Ausführungen völlig einseitig über das Gesamtkonzept, das bereits besteht, getätigt. (Albrecht Pallas, SPD: … Ihr eigenes Rechtsextremismusproblem Ihrer Partei! – Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Sie waren 1,50 Meter am Thema vorbei, bei aller Liebe, Herr Pallas. Gut, dass dem Herrn Lippmann das permanent passiert, dazu sage ich schon gar nichts mehr, das war ja erwartungsgemäß. (Albrecht Pallas, SPD: Herr Hütter!) Herr Lippmann, wir wollen hier über verschiedene Arten des Extremismus reden. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Nee, wollen wir nicht!) – Nee, das wollen Sie nicht; es ist mir auch vollkommen klar, warum Sie das nicht wollen. Das ist genauso wie bei Frau Nagel, die vorhin mit ihrem wunderbaren Sommeroutfit hier vorn gestanden hat (Sören Voigt, CDU: Was machen Sie denn, Herr Kollege?) und genau das Gleiche mit anderen Worten gesagt hat. Hier kann ich einfach nur staunen. Das Interessante an der Geschichte – und hier komme ich noch mal kurz zu Herrn Pallas zurück –: Wenn sich der Kollege Melcher hier hinstellt und sagt: Machen wir doch schon, wir arbeiten doch daran, steht doch im Vertrag drin, dann kann das doch alles so doof gar nicht sein. Herr Pallas, dann haben Sie nicht aufgepasst. Wahrscheinlich haben Sie bei den Verhandlungen zwischen Ihren Parteien geschlafen – Entschuldigung. (Albrecht Pallas, SPD: Ich weiß genau, was drinsteht, keine Angst!) Ich habe noch nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich durchaus der Meinung bin, dass dieses Gesamtkonzept gegen rechts absolut seine Begründung hat. Das sage ich auch von hier vorne aus. Das hat auch meine Fraktion noch nie abgestritten. Aber wir bemängeln, dass die anderen Extremismusarten einfach nicht in dem Maße (Albrecht Pallas, SPD, steht am Mikrofon.) berücksichtigt werden, wie wir es uns wünschen und wie es eigentlich auch sein müsste. Darum geht es. (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Zwischenbemerkung an Mikrofon 3?

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