Prof. Constanze Geiert

Es ist ja erst ein halbes Jahr. Insofern bin ich schon ganz froh, dass wir eine Gerichtsbarkeit einigermaßen auf die Spur gekriegt haben. Was haben wir noch gemacht? Ich mache eine Justiztour, und bei dieser habe ich es mittlerweile geschafft, alle Obergerichte einmal zu besuchen. Dann war ich bei zwei Staatsanwaltschaften und komme nun allmählich auch zu den Land- und Amtsgerichten. Dabei bin ich mit ganz vielen Mitarbeitern in dem Bereich massiv ins Gespräch gekommen. Wir nehmen im Augenblick eine Problemanalyse vor, insbesondere im Bereich der Staatsanwaltschaft. Dazu kann ich Ihnen erzählen: Dreieinhalb Stunden waren für die Staatsanwaltschaft Leipzig vorgesehen – am Ende sind es fünf geworden, weil insbesondere auf der Ebene des mittleren Dienstes sehr viele Nöte bestehen, die kommuniziert werden mussten. Wir haben die Digitalisierung weiter vorangetrieben. Wir testen erste Module, die wirklich vielversprechend sind. Ich glaube, wir versuchen zu entlasten, wo wir nur können. Wir haben angeregt, dass alle Richter und Staatsanwälte uns zuarbeiten mögen, wo sie Möglichkeiten sehen, dass wir Verfahren außerhalb der Einstellung von neuen Menschen beschleunigen, die selbstverständlich im Maße des Möglichen weiterhin erfolgt. Auch da sind wir aber noch dabei, die Daten zu erheben. Gleiches gilt für Berichtspflichten, die wir uns nun allesamt innerhalb des Ministeriums anschauen, um gegenzusteuern. Auch die Wandlung der Schriftform in die Textform, dort, wo es rechtlich sinnvoll und möglich ist, ist eine Prüfung, die im Ministerium mittlerweile abgeschlossen ist usw.