Alexander Dierks

Herr Staatsminister, Sie dürfen reagieren. Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Herr Präsident, vielen Dank. Wie ich vorhin schon sagte, haben wir grundsätzlich alle Fälle und die Gesamtkosten im Auge. Ich kann nicht ganz genau sagen, ob diese Kosten auch im Einzelnen angerechnet werden können oder nicht; darüber informiere ich mich. Wir werden das genau wie die anderen Punkte berücksichtigen, die heute schon angesprochen worden sind, weil das genau das Ziel ist, das wir haben, auch bei diesen schwierigen Fällen, bei denen zum Beispiel Gelder an Datumsgrenzen bezahlt wurden. Wir werden versuchen, dort Abhilfe zu schaffen, wo wir es können. Das wird nicht einfach. Deshalb wird es eben nicht nur um Rückzahlungsmodalitäten gehen, sondern auch um Niederschlagungen, sodass wir nicht alles nachverfolgen werden. Aber das geht eben nur nach bestimmen Wertgrenzen, weil wir eine geltende Sächsische Haushaltsordnung haben, weil wir Bundesregelungen haben, die gelten, und an die müssen wir uns auch halten. Danke schön. (Einzelbeifall Juliane Pfeil, SPD)