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Valentin Lippmann

GRÜNE 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Zum Antrag! – Weitere Zurufe) In demselben Einzelplan – das möchte ich Ihnen gleich erklären – haben Sie auch zugestimmt, (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) den Klimafonds, für den die Staatsregierung null Euro ansetzen wollte, auf eine Million Euro in den Jahren 2025 und 2026 hochzusetzen. Wir haben bisher nur über Änderungsanträge von AfD und BSW geredet. Sie müssten einmal die Änderungsanträge von den BÜNDNISGRÜNEN sehen, die die Zustimmung von der CDU bekommen haben! (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Da wären mit knapp 5,25 Millionen Euro im Einzelplan 07 der Partwitzer See, der Meisterbonus und auch unser Antrag, den ich jetzt hier stelle – eine Lächerlichkeit von 200 000 Euro – enthalten gewesen. Sie müssen einfach mal unseren Anträgen zustimmen, dann helfen Sie dem Land, dann helfen Sie der Sicherheit! (Beifall AfD) Jetzt können Sie sehen, wo unsere Prioritäten liegen: Unsere Prioritäten liegen im Konservatismus, und wir haben uns nicht wie die CDU verändert, liebe Genossinnen und Genossen der CDU. (Beifall AfD – Zuruf Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten zur Einbringung Herrn Kuppi. Gibt es dazu Aussprachebedarf? – (Susanne Schaper, Die Linke: Haben Sie lange für den Gag gebraucht? –

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