Timo Schreyer

Werter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Nachdem wir bereits den Fachantrag zur Führerscheinoffensive für Sachsens Auszubildende im April 2023 gestellt haben, Drucksache 7/13068, möchten wir dieses Vorhaben nun mit Haushaltsmitteln untersetzen. Mit dem Azubi-Landesführerscheinzuschuss sollen zwei wichtige Anliegen verbunden werden, nämlich eine attraktive Ausbildung und mehr Mobilität gerade in den ländlich geprägten Regionen. Dabei soll der Zuschuss so gestaltet werden, dass der Ausbildungsbetrieb diesen Zuschuss für seine Auszubildenden beantragen kann. Zur Berechnung haben wir im Antrag Stellung genommen. Wir bitten um Ihre Zustimmung. Danke. (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gibt es seitens der Fraktionen Redebedarf bezogen auf den Änderungsantrag der AfD-Fraktion? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag der Fraktion AfD ab. Wer stimmt zu? – Danke schön. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Wer enthält sich der Stimme? – Es gab viele FürStimmen, aber die Gegenstimmen waren in der Mehrheit. Aus diesem Grund ist der Änderungsantrag abgelehnt worden. Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion BSW in Drucksache 8/3191 zu Titel 681 02. Kollege Prof. Scheibe, bitte schön.