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Timo Schreyer

AfD 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Werte Kollegen, wir brauchen in Sachsen keine Zuschüsse für ein Arbeitsmarktmentoren-Programm, erst recht nicht in Höhe von 5,5 Millionen Euro. Auf Bundesebene gibt es bereits die Zentrale Auslands- und Fachkräftevermittlung ZAV sowie die Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung ZSBA und weitere Angebote für ausländische Fachkräfte. In Anbetracht der genannten Angebote auf Bundesebene ist eine Kürzung des Titels auf null geboten, eine Kürzung, die wir hiermit beantragen. Vielen Dank für Ihre Zustimmung. (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Schreyer brachte den Änderungsantrag der AfD-Fraktion ein. Gibt es hierzu Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über diesen Änderungsantrag der AfD ab. Wer stimmt zu? – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Viele Für-Stimmen, die Gegenstimmen waren in der Mehrheit. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag, Drucksache 8/3142, Änderungsantrag der Fraktion AfD zu einem neuen Titel „Ausgaben für einen Technikerbonus“. Diesen Änderungsantrag bringt Kollege Beger ein; bitte schön.

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