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Simone Lang

SPD 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Soll ich Ihnen sagen, warum wir solche Projekte brauchen? Damit solche Menschen wie Sie sich nicht mehr vorm Migrationsdienst fotografieren lassen. (Beifall Die Linke) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Frau Abg. Lang sprach an Mikrofon 3. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung über die (Empörung AfD) Drucksache 8/3052 kommen, Änderungsantrag der Fraktion AfD zur Titelgruppe – ich bitte um Ruhe – 55. Wer dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei einigen Stimmen dafür, mehr Stimmen dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3053, Änderungsantrag der Fraktion AfD Nr. 1 zur Titelgruppe 56 und Nr. 2 zur Titelgruppe 57. Der Antrag wurde eingebracht. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmen dafür, aber mehr Stimmen dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3054, Änderungsantrag der Fraktion AfD zur Titelgruppe 58. War dieser auch mit eingebracht? (Doreen Schwietzer, AfD: Formal!) Dann ist der Antrag formal eingebracht. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. – Doch, es gibt eine Wortmeldung an Saalmikrofon 3; Frau Kollegin Meier, bitte.

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