landtag.sachsen.de ↗

Roberto Kuhnert

AfD 26.06.2025 Sitzungen 8/16

So ein Blödsinn!) Das machen wir natürlich nicht mit; deshalb kann man Ihre Änderungsanträge in diesem Bereich nur ablehnen. Vielen Dank. (Beifall SPD und BÜNDNISGRÜNE) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Am Rednerpult sprach Herr Abg. Pallas für die SPD-Fraktion. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen über die Drucksache 8/3044, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Titel 633 04. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei zahlreichen Stimmen dagegen und weniger Stimmen dafür wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag der Fraktion AfD, Drucksache 8/3046 zum Titel 684 55. Der Antrag wurde eingebracht. Gibt es noch Wortmeldungen dazu? – Das kann ich nicht erkennen. Dann können wir auch hierüber zur Abstimmung kommen. Wer dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Zustimmung? (Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU, in Richtung der AfD: Niemand muss! – Sören Voigt, CDU, in Richtung der AfD: Nicht ganz sicher?) – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? Bei zahlreichen Stimmen dafür, einigen Enthaltungen und mehr Stimmen dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3235, Änderungsantrag der Fraktion BSW zu einem neuen Titel „Modellprojekt Dorfkümmerer“. Einbringung ist erwünscht. Frau Abg. Pfau, bitte.

Alle Reden von Roberto Kuhnert Protokoll ↗