Jan Löffler

Das wird aber auch nicht alles in einem Jahr fertig!) Daher wollen wir im Haushalt die Kosten für die Krankenhäuser als festen Investitionsbestandteil enthalten haben. Vielen Dank. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Der Abg. Kupke sprach für die BSW-Fraktion. Gibt es Wortmeldungen zum Antrag? – Das kann ich nicht erkennen. Somit kommen wir zur Abstimmung über Drucksache 8/3262, Änderungsantrag der Fraktion BSW zu Titel 891 01. Wer dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei zahlreichen Stimmenthaltungen, einigen Stimmen dafür, aber mehr Stimmen dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3263, Änderungsantrag der Fraktion BSW zu Titel 891 05. Ist Einbringung erwünscht? – Das ist erwünscht. Herr Kupke, bitte.