Simone Lang

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte ganz kurz zum Thema Pflegebedürftige erwidern. Die meisten Pflegebedürftigen im Freistaat Sachsen werden nicht stationär, sondern ambulant betreut. Das ist ein wahnsinnig großer Bereich, den man nicht vergessen sollte; denn wir reden immer von vollstationärer Pflege. Auch die Kurzzeitpflegeplätze haben wir in der letzten Legislaturperiode schon gefördert. Auch das wird ein Schwerpunkt sein, wenn es am Ende darum geht zu schauen, wo die meisten Bedarfe sind, sprich: bei den Investitionen, die vom Bund kommen. Was das Budget für Pflegeberufe betrifft, ist es so, dass wir dort schon nachgebessert haben. Sie wissen, dass wir dort bereits Verbesserungen vorgenommen haben, damit die Einrichtungen durch die Pflegeausbildung nicht zusätzlich belastet werden. (Beifall SPD und Tom Unger, CDU) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Frau Kollegin Lang von der SPD-Fraktion sprach am Saalmikrofon. Weitere Wortmeldungen kann ich jetzt nicht erkennen. Dann können wir zur Abstimmung über die Drucksachennummer 8/3234 kommen. Es ist ein Änderungsantrag der Fraktion BSW zu einem neuen Titel: Zuschüsse zur Finanzierung zu Ausbildungskosten in der Pflege. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei zahlreichen Stimmenthaltungen, einigen Stimmen dafür, aber wesentlich mehr Stimmen dagegen wurde dieser Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur nächsten Drucksache 8/3237, einen Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 893 58. Er ist formal eingebracht. Gibt es Wortmeldungen dazu? – Das kann ich nicht erkennen. Dann können wir zur Abstimmung über den eben genannten Änderungsantrag kommen. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Gleiches Bild: Bei vielen Stimmenthaltungen und einigen Stimmen dafür wurde der Antrag dennoch abgelehnt. Wir kommen zur nächsten Drucksachennummer 8/3246, Änderungsantrag der BSW-Fraktion zum Titel 633 56. Dieser ist auch formal eingebracht. Gibt es Wortmeldungen dazu? – Das kann ich nicht erkennen. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Wer dem Änderungsantrag der BSW-Fraktion seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen und einigen Stimmen dafür wurde der Änderungsantrag dennoch abgelehnt. Wir kommen zur nächsten Drucksachennummer 8/3247, Änderungsantrag der BSW-Fraktion zum Titel 681 01. Dieser ist ebenfalls formal eingebracht. Gibt es Wortmeldungen? – Das kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen und einigen Stimmen dafür wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zum nächsten Antrag, Drucksache 8/3248, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 681 02 – ebenfalls schon formal eingebracht, schönen Dank. Gibt es Wortmeldungen? – Das kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung über den Änderungsantrag kommen. Wer diesem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen und einigen Stimmen dafür, aber mehr Stimmen dagegen ist der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen als Nächstes zu Drucksache 8/3249, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 684 56. Die Einbringung ist erwünscht. Bitte, Frau Abg. Voigt.