Simone Lang
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Schwietzer, ganz kurz zu Ihrem Beitrag: Pflege besteht nicht nur aus der Komponente Geld. Pflege besteht am Ende aus Pflegekompetenz, aber auch aus Pflegequalität. Letzten Endes reicht dieser Beitrag oder der Betrag, den Sie hier fordern, nicht einmal ansatzweise, um alle Pflegebedürftigen in Sachsen zu versorgen. Vielleicht ist für Sie die folgende Zahl interessant: Im Jahr 2023 waren es 363 243 Pflegebedürftige; das dürften jetzt schon deutlich mehr sein. Unklar ist auch, wie dieses Modellprojekt überhaupt aussehen soll. Deshalb lehnen wir das ab. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Simone Lang sprach am Saalmikrofon für die SPD-Fraktion. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur Abstimmung über die Drucksache 8/3036, Änderungsantrag der Fraktion der AfD zum neuen Titel „Modellprojekt Landespflegefördergeld“. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei zahlreichen Stimmen dafür, aber mehr dagegen, wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag; das ist die Drucksache 8/3037, Änderungsantrag der Fraktion AfD zum Titel 684 56. Ist Einbringung erwünscht? – (Doreen Schwietzer, AfD: Ja!) Frau Schwietzer, bitte schön, Sie haben das Wort.
