Alexander Dierks

Das war Kollege Unger mit einem Redebeitrag zu besagtem Änderungsantrag. Gibt es weiteren Aussprachebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann stelle ich Drucksache 8/3239 zur Abstimmung. Wer dem folgen möchte, dem bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Die Enthaltungen? – Bei Für-Stimmen und Enthaltungen ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen zu Drucksache 8/3240, betreffend Titel 681 51, ein Änderungsantrag der BSW-Fraktion. – Formal eingebracht. Gibt es Gesprächsbedarf? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einer deutlichen Mehrheit an Gegenstimmen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Ich rufe Drucksache 8/3241, ein Änderungsantrag der BSW-Fraktion zu Titel 684 03 auf. – Formale Einbringung. Gibt es Gesprächsbedarf? – Das sehe ich nicht. Dann können wir abstimmen. Wer dem Änderungsantrag in der Drucksache 8/3241 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mit deutlicher Mehrheit wurde dem Änderungsantrag nicht entsprochen. Dann kommen wir zu Drucksache 8/3242, ein Änderungsantrag der Fraktion BSW zu Titel 684 52. – Formale Einbringung. Gibt es Aussprachebedarf? – Das kann ich nicht sehen. Dann stelle ich Drucksache 8/3242 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei deutlich mehr Gegenstimmen und Enthaltungen sowie einigen Für-Stimmen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Ich rufe auf die Drucksache 8/3243, ein Änderungsantrag der Fraktion BSW zu Titel 684 53. – Formale Einbringung. Gibt es Gesprächsbedarf? – Das sehe ich nicht. Dann bitte ich bei Zustimmung um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einigen Für-Stimmen, vielen Enthaltungen und deutlich mehr Gegenstimmen wird diesem Änderungsantrag nicht entsprochen. Wir kommen zu Drucksache 8/3244, ebenfalls ein Änderungsantrag der BSW-Fraktion, Titel 893 53, Einbringung durch Frau Kollegin Pfau. Bitte schön.