Susanne Schaper

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Kupke stellt ja zu Recht fest, dass es immer noch ein Haushalt ist, der Kürzungen beinhaltet. Das ist ja auch etwas, was weder GRÜNE noch Linke abstreiten. Ich stelle trotzdem die Frage: In Ihrem Beitrag, Herr Kupke, haben Sie gesagt, kein einziger Job werde dadurch gerettet. Wenn wir vom Ende her denken: Was passiert, wenn dieser Haushalt jetzt nicht beschlossen wird? Geben Sie mir dann recht, dass es bei einer weiteren Verlängerung bis zum Ende des Jahres in vielen Vereinen und Verbänden die Jobs kosten würde, weil dann nur die 30 % Abschläge gezahlt würden? Ist es denn verantwortlich, dann nicht zu versuchen, die Kuh vom Eis zu bekommen? Ist es dann angemessen, immer die Kübel Gülle zu holen und über diejenigen auszuschütten, die irgendwie versuchen, das hinzubekommen? Im Umkehrschluss würde das doch bedeuten, dass Tausende Jobs verloren gingen. Sie haben doch genauso die Briefe von der sächsischen Krankenhausgesellschaft und von der Liga der Wohlfahrtsverbände bekommen, die uns wirklich gebeten haben, uns zusammenzureißen und hier einen Haushalt irgendwie zum Beschluss zu bringen. (Beifall Die Linke und vereinzelt SPD) Niemand, wirklich niemand hier bestreitet, weder die GRÜNEN noch wir Linken, dass dieser Haushalt trotzdem noch mehr als suboptimal ist; das ist richtig. Aber das, was zur Alternative steht, ist eben keine, weil es Jobs kostet. Ja, wir lassen uns dann gerne von Ihnen beschimpfen und auch verbessern; aber die Jobs, die wir damit retten, sind es uns letztendlich wert. Das heißt nicht, dass man nicht in der Zukunft darum streitet, das dann wieder auszutarieren. Dann will ich Ihnen noch etwas sagen.