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Christin Melcher

GRÜNE 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Ich bin tatsächlich etwas verwundert über Ihren Redebeitrag, Herr Kupke, weil Sie in der HFA-Klausurwoche diversen Anträgen von uns GRÜNEN und den Linken zugestimmt haben, weil Sie Änderungsanträge in eigentlich gleicher Höhe hatten, so zum Beispiel Zuweisungen für Pflege- und Seniorenpolitik, Zuschüsse zur Unterstützung der Teilhabe älterer Menschen – diesem Änderungsantrag von uns haben Sie zugestimmt. Sie haben auch unserem Änderungsantrag zum Thema Verbraucherarbeit und Verbraucherzentralen zugestimmt und diversen anderen Anträgen. Jetzt stellen Sie es hier so dar, als würde das alles nicht reichen. Sie haben jetzt noch einmal neue Änderungsanträge eingereicht mit höheren Ansätzen – einfach pauschal, ohne das zu begründen. Ehrlicherweise kann ich Ihren Redebeitrag nicht verstehen, wenn Sie da zugestimmt haben und jetzt sagen, es reiche alles nicht. Das ist irgendwie eigenartig und wenig konsistent. (Beifall BÜNDNISGRÜNE und SPD)

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