Alexander Dierks

Meine sehr verehrten Daschen Landtags fort und damit die Beratungen über den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026. Ich möchte mich noch einmal für das disziplinierte Miteinander am gestrigen Tage bedanken. Lassen Sie uns das Tagesordnungspunkt Zweite Beratung Gesetz über die Feststellung des für die Haushaltsjahre (Haushaltsgesetz 2025/2026 Drucksache 8/2150, Gesetzentwurf Drucksache 8/2950, des Haushalts- und Folgende Redezeiten stehen zur Verfügung – das werden jetzt etwas unrunde Zahlen mit Blick auf die Redezeiten, von denen gestern bereits Gebrauch gemacht wurde bzw. auch die Reste für heute –: CDU 148 Minuten und 30 Sekunden, AfD 144 Minuten und 49 Sekunden, BSW 65 Minuten und 46 Sekunden, SPD 42 Minuten und 33 Sekunden, BÜNDNISGRÜNE 31 Minuten und 34 Sekunden, Tagesordnungspunkt Einzelplan Staatsministerium für und Gesellschaftlichen Zunächst hätte die Berichterstatterin des Haushalt- und Finanzausschusses, Frau Kollegin Pfeil, die Möglichkeit das Wort zu ergreifen. – Ich nehme wahr, dass davon kein Gebrauch gemacht werden soll. Danach können die Fraktionen in folgender Reihenfolge in der ersten Runde sprechen: zunächst Fraktion CDU, dann die AfD-Fraktion, gefolgt von Fraktion BSW und SPDFraktion und schließlich Fraktion BÜNDNISGRÜNE sowie Fraktion DIE LINKE und im Anschluss die Staatsregierung, wenn gewünscht. Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die Aussprache. Zunächst hat die CDU-Fraktion das Wort. Selbiges wird ergriffen von Herrn Kollegen Unger. Herr Kollege, Sie haben das Wort. heute miteinander in dieser bewährten Art und Weise fortsetzen. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Herr Kollege Heinz, Herr Kollege Berger und Herr Kollege Bachmann. Meine Damen und Herren, das Haushaltsgesetz 2025 und 2026 wird weiter in seinen Einzelplänen behandelt. Ich rufe auf des Entwurfs Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen 2025 und 2026 – HG 2025/2026) der Staatsregierung Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschusses DIE LINKE 43 Minuten und 31 Sekunden und die Staatsregierung 96 Minuten und 19 Sekunden. Sie sehen, wir gehen sehr akribisch und sorgsam mit Ihrer Redezeit um. Wir kommen nun zu 1.10 Soziales, Gesundheit Zusammenhalt