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Dr. Volker Dringenberg

AfD 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Im Jahr 2021 wies der Titel, welcher Entgelte für zusätzliche Beschäftigte in Projekten umfasst, noch null Euro aus. 2024 waren es rund 751 000 Euro. 2025 sollen es dann knapp 800 000 Euro und im kommenden Jahr rund 835 000 Euro sein. Es scheint also eine Gesetzmäßigkeit zu sein, dass sich einmal eingeführte Projekte verstetigen und das dafür notwendige Personal bezahlt werden muss. Es erscheint fragwürdig, wenn unsere JVAs unter diesen Vorzeichen mit immer mehr Drumherum ausgestattet werden, unerheblich davon, ob nun – wie in Dresden – die landschaftsgärtnerische Pflege und Unterhaltung von Grünanlagen, Wegen oder Plätzen umfasst ist, oder ob das – wie in der JVA in Torgau – unter dem Label „Ökologische Landwirtschaft“ für die Betreuung von sechs sächsischen Goldhasen, fünf Milchziegen, acht Hühnern sowie dem Anpflanzen von Kürbissen, Rüben oder Sonnenblumen gilt. Hierbei, Herr Modschiedler, sehen wir in der Tat Einsparpotenzial. Vielen Dank (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Frau Meier befindet sich mit einer Kurzintervention am Mikrofon; bitte.

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