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Dr. Ingolf Huhn

BSW 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Vielen Dank, Herr Präsident. Lieber Herr Kollege, ich habe vorhin den Satz gehört: Entsetzlicherweise seien bei den Aufführungen in Chemnitz Dinge dabei, die politisiert sind. Dazu kann ich nur sagen: Theater geht nicht anders, das kriegt man nicht weg. Das ist mal deutlicher sichtbar und mal nicht. Aber jede Art von Theater – ich nenne jetzt nur Theater, aber das gilt für ganz viele andere künstlerische Dinge – ist in irgendeiner Weise eine Stellungnahme zur Welt. Das geht nicht anders, als wenn es sich politisiert. Zweitens. Ich möchte noch auf einen kleinen Rechenfehler aufmerksam machen. Sie sagen, das läuft nicht alles in die richtige Richtung und wir müssen das in die Richtung bringen, die Sie jetzt richtig finden. Deswegen halbieren wir die Mittel. Ich kann jetzt nicht ganz erkennen, wie Sie es dann steuern wollen, dass es in die richtige Richtung läuft; denn mit der Hälfte der Mittel, muss man, wenn man steuern will, auch noch steuern. Ich fände das nicht richtig, dass man steuert. (Beifall Die Linke) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Kollege Dr. Huhn von der BSW-Fraktion in der Aussprache zum Änderungsantrag in der Drucksache 8/2992 der AfD-Fraktion. Gibt es weiteren Aussprachebedarf dazu? – Das kann ich nicht erkennen. Wir kommen nun zur Abstimmung. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann wurde diesem Änderungsantrag trotz lebhafter Debatte mit vielen Jastimmen, aber noch mehr Neinstimmen nicht entsprochen. Wir kommen zum Änderungsantrag in der Drucksache 8/2993 der AfD-Fraktion zum Titel 685 56. Ist Einbringung gewünscht? (Torsten Gahler, AfD: Formal ebenso!) – Er ist formal eingebracht. Gibt es Aussprachebedarf? – Das ist nicht der Fall. Wir stimmen ab. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann wurde auch diesem Änderungsantrag trotz vieler Jastimmen und noch mehr Neinstimmen nicht entsprochen. Wir kommen zum Änderungsantrag in der Drucksache 8/2995 der AfD-Fraktion zum Titel 686 56. Ist hier Einbringung gewünscht? (Torsten Gahler, AfD: Formal!) – Er ist formal eingebracht. Nun ist die Frage: Gibt es Redebedarf? – Das ist nicht der Fall. Wir stimmen ab. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist auch diesem Änderungsantrag trotz vieler Jastimmen, aber noch mehr Neinstimmen nicht entsprochen. Wir kommen zum Änderungsantrag in der Drucksache 8/3045 der AfD-Fraktion zu einem neuen Titel „Zuwendungen zum Erhalt kommunaler Theater- und Orchesterbetriebe“. (Zuruf: Formal!) – Der ist formal eingebracht; danke, Herr Kollege. – Gibt es Aussprachebedarf? – Das ist nicht der Fall. Wir stimmen ab. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist auch diesem Änderungsantrag trotz vieler Jastimmen, aber eben noch mehr Neinstimmen nicht entsprochen. Wir kommen zum Änderungsantrag in der Drucksache 8/3082 der Fraktion BSW zum Titel 682 56. Ist die Einbringung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Gibt es Redebedarf? (Dr. Ingolf Huhn, BSW: Nein, zu dem nicht!) – Das ist auch nicht der Fall. Dann ist er formal eingebracht. Es gibt keinen Redebedarf. Wir stimmen ab. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt gegen diesen Änderungsantrag? – Wer enthält sich? – Dann ist diesem Änderungsantrag bei einigen Jastimmen, vielen Neinstimmen und einigen Enthaltungen nicht entsprochen worden. Wir kommen zum Änderungsantrag in der Drucksache 8/3083 der BSW-Fraktion zum Titel 685 03. (Dr. Ingolf Huhn, BSW, steht am Mikrofon.) Ist hierzu Einbringung gewünscht? – Ja, das sehe ich. Herr Dr. Huhn, bitte schön; Sie haben das Wort.

Alle Reden von Dr. Ingolf Huhn Protokoll ↗