Thomas Kirste

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sachsen ist untrennbar mit der Musik verknüpft. Was wäre unser Freistaat ohne einen Johann Sebastian Bach, ohne einen Richard Wagner oder eben auch ohne einen Robert Schumann? Was wäre unsere Kulturlandschaft ohne die Leipziger Wagner-Festtage oder ohne die weltberühmte Semperoper? Ja, Sachsen ist das Land der Musik und darauf sind wir als AfD natürlich sehr stolz. Dieser große Anspruch geht aber auch mit großen Verpflichtungen einher. Talente müssen bereits in jungen Jahren erkannt und gefördert werden. Auch jene Kinder, aus denen sich nicht eines Tages der nächste Star-Pianist entwickeln wird, brauchen musikalische Bildung, weil eben musische Bildung nicht nur kulturelles Wissen fördert, sondern insbesondere auch die Persönlichkeit formt. Die Musikschulen leisten hier täglich eine großartige Arbeit. Dafür bin ich und dafür ist unsere Fraktion den Musikschulen sehr dankbar. Sie alle wissen um das sogenannte Herrenberg-Urteil. Es besagt, dass die Einstellung der Musikschullehrer auf Honorarbasis als Scheinselbstständigkeit gewertet wird. Sollten die Musikschulen wirklich vermehrt Festanstellungen vornehmen müssen, kommen ungeheure Kosten auf sie zu. Das bringt das ganze Musikschulsystem zum Wanken – man denke allein an die Sozialversicherungsbeiträge. Doch auch ohne dieses neue Problem sind die Musikschulen seit Jahren chronisch unterfinanziert. Wir gehen in diesen Haushaltsverhandlungen daher einen ganz neuen Ansatz. Wir beantragen, dass die Mittel für die Musikschulen erhöht werden, und zwar nicht um eine oder 2 Millionen Euro sondern um das Doppelte. Es ist eine Investition in unsere Jugend und in unser Kulturland Sachsen. Deshalb beantragen wir jährlich 15 740 000 Euro dafür bereitzustellen. Bitte stimmen Sie unserem Antrag zu. Vielen Dank. (Beifall AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Damit wurde der Änderungsantrag, Drucksache 8/2986, eingebracht. Gibt es Aussprachebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dem Änderungsantrag bei vielen Jastimmen, aber noch mehr Neinstimmen nicht entsprochen worden. Wir kommen zum Änderungsantrag in der Drucksache 8/2987, Titel 633 02. Ist hierzu eine Einbringung gewünscht? (Torsten Gahler, AfD: Formal!) – Formal eingebracht. Gibt es Aussprachebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit wurde auch diesem Änderungsantrag bei vielen Jastimmen, aber noch mehr Neinstimmen nicht entsprochen. Wir kommen zum AfD-Änderungsantrag, Drucksache 8/2990, zu den Titeln 633 60 und 637 60. Ist Einbringung gewünscht? (Torsten Gahler, AfD: Formal, bitte!) – Formal eingebracht. Gibt es Aussprachebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann wurde auch diesem Änderungsantrag bei vielen Jastimmen und noch mehr Neinstimmen nicht entsprochen. Wir kommen zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Drucksache 8/2992 zu den Titeln 633 63 und 883 63. (Torsten Gahler, AfD: Hier wollen wir Einbringung!) – Dieser soll eingebracht werden, wie ich höre. Kollege Winter kommt nach vorne; bitte schön.