Barbara Klepsch

Danke. – Ein weiterer Schwerpunkt im Haushalt ist die Unterstützung unserer Musikschulen; jetzt im Haushalt enthalten sind pro Jahr circa 7,9 Millionen Euro. Die Kulturstaatsbetriebe Semperoper, Staatsschauspiel, Staatliche Kunstsammlungen, das Landesamt für Archäologie mit dem smac tragen alle zur internationalen Sichtbarkeit Sachsens bei und brauchen dafür mit dem Haushalt eine verlässliche Finanzierung. Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen ist ein weiterer wichtiger Partner und Förderer von Kunst und Kultur. Diesbezüglich möchte ich noch einmal den Verhandlungspartnern Danke sagen, dass gegenüber dem Regierungsentwurf Mittel aufgestockt wurden, damit Projekt- und Programmförderung auf einem guten Niveau weitergeführt werden können. Der Kleinprojektefonds ist für den Freistaat Sachsen ein wichtiges Instrument, insbesondere für den ländlichen Raum. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur ist nicht die Sahnehaube auf der Torte, sondern die Hefe im Teig. Das hat erst diese Woche der Intendant des Staatschauspiels bei der Amtseinführung des Generaldirektors der SKD treffend ausgeführt, und genau dafür braucht es wichtige Partner. Die Landesverbände sind für mich wichtige Partner unterschiedlicher Sparten. Auch hier können wir eine konstante Förderung fortführen, und ich glaube, auch das ist ein wichtiges Signal. Auch wenn Schwerpunkte bei begrenzten Budgets unvermeidbar waren oder sind, bleibt die Förderung der sächsischen Erinnerungskultur ein zentrales Anliegen. Eine verlässliche Förderung unserer Gedenkstätten hat daher weiterhin Priorität in dem jetzt vorliegenden Doppelhaushalt. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschichte, Sprache und Kultur des sorbischen Volkes sind für uns eine große Bereicherung und Teil der sächsischen Identität. Diese zu bewahren und sichtbar zu machen ist unsere gemeinsame Aufgabe. Eine stabile Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk ist dabei entscheidend und im Doppelhaushalt abgesichert. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir in die Planung für das Themenjahr der jüdischen Kultur gegangen sind, konnte keiner von uns erahnen, mit welchen Auseinandersetzungen wir heute im Nahen Osten konfrontiert sind. Angesichts des wiederauflebenden Antisemitismus ist die Umsetzung dieses Themenjahres wichtiger denn je. Zur Umsetzung zahlreicher Projekte im kommenden Jahr stehen im Doppelhaushalt eine Million Euro zur Verfügung. Wenn wir bereits heute eine Zwischenbilanz zur Kulturhauptstadt Europa 2025 in Chemnitz und der Region ziehen, dann, finde ich, fällt diese durchweg positiv aus. Besucher- und Übernachtungszahlen sind gestiegen, Gästeführer sind ausgebucht. Doch das Kulturhauptstadtjahr soll für uns kein Strohfeuer bleiben. Gerade erarbeiten Stadt und Region dafür ein gemeinsames Konzept für die sogenannte Legacy. Eine erste Unterstützung finden sie im Doppelhaushalt mit 900 000 Euro. Unmittelbar im Anschluss an das Jahr der Kulturhauptstadt Europas wird Chemnitz im Jahr 2026 mit dem Theater der Welt erneut zur Bühne und erhält mit diesem Doppelhaushalt eine Unterstützung von rund einer Million Euro. Meine Damen und Herren Abgeordneten! Die Europäische Kulturhauptstadt Chemnitz zeigt exemplarisch, wie eng Kultur und Tourismus zusammen eine Wirkung entfalten. Dies hat die Erarbeitung unserer neuen Tourismusstrategie verdeutlicht. Um die gesteckten Ziele im Masterplan Tourismus zu erreichen, braucht es starke Partner. Die Tourismusregionen erhalten in den kommenden zwei Jahren jeweils 4,7 Millionen Euro. Für den Landestourismusverband, der für uns ein sehr enger und wichtiger Partner ist, stehen im Doppelhaushalt jeweils anderthalb Millionen Euro zur Verfügung. Für das Standort- und Tourismusmarketing werden wir rund 6,2 Millionen Euro pro Jahr aufwenden, um Sachsen national und international weiter sichtbar zu machen. Während meines Praktikums im Industriemuseum hatte ich an der Kasse die Gelegenheit, mit vielen Menschen – sowohl mit Gästen von weit her als auch mit Chemnitzerinnen und Chemnitzern und Besuchern aus der Region – ins Gespräch zu kommen. Eines hat sich dabei deutlich gezeigt: Die Begeisterung für Chemnitz, für Sachsen ist bei Gästen und bei Einheimischen spürbar. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein schönes Beispiel dafür, dass es sich immer wieder lohnt, in das Kultur- und Reiseland Sachsen und in unsere Heimat zu investieren. An dieser Stelle möchte ich noch einmal danke all denen sagen, die das in den Jahren mit begleitet haben. Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war für die Staatsregierung Frau Staatsministerin Barbara Klepsch. Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren, für die Aussprache zu den beiden Teilen des Einzelplanes 12. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 12 des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus einschließlich des Stellenplans und der Anlagen. Da Änderungsanträge vorliegen, stimmen wir – wie zuvor vereinbart – über den Einzelplan kapitelweise ab. Wir kommen zum Kapitel 12 01. Hierzu liegen zwei Änderungsanträge der AfD-Fraktion unter den Drucksachen 8/2982 und 8/2983 vor. Ist Einbringung gewünscht? (Torsten Gahler, AfD: Formal eingebracht!) – Ist formal eingebracht. Gibt es bei den anderen Fraktionen Aussprachebedarf? – Dann können wir zur Abstimmung schreiten. Wer dem Änderungsantrag der AfD zu Titel 462 01 unter Drucksache 8/2982 zustimmen möchte, zeigt das bitte an. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Bei einer größeren Anzahl an Jastimmen und einer noch größeren Anzahl an Neinstimmen ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Wir stimmen über die Drucksache 8/2983, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Titel 526 02, ab. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Auch hier ist bei einer größeren Anzahl an Jastimmen und einer noch größeren Anzahl an Neinstimmen ohne Enthaltung dieser Antrag abgelehnt. Wir können über das Kapitel 12 01 abstimmen. Wer stimmt dem Kapitel zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dem Kapitel ist bei einer größeren Anzahl an Jastimmen als an Neinstimmen zugestimmt. Wir kommen zum Kapitel 12 02, Änderungsantrag der Fraktion AfD, Drucksache 8/2984, zum Titel 685 80. Wird Einbringung gewünscht? (Torsten Gahler, AfD: Formal eingebracht!) – Ist formal eingebracht. Gibt es weiteren Aussprachebedarf? Das ist nicht der Fall. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist auch diesem Änderungsantrag nicht entsprochen. Wir können über das Kapitel 12 02 abstimmen. Wer stimmt dem Kapitel zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dem Kapitel 12 02 bei einer größeren Anzahl Ja- als Neinstimmen zugestimmt. Wir kommen zu Kapitel 12 03. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion AfD unter Drucksache 8/2985 vor sowie mehrere Änderungsanträge der BSW-Fraktion unter den Drucksachen 8/3076, 8/3077, 8/3078, 8/3079, 8/3080 und 8/3081. Ich frage zunächst zum Änderungsantrag der AfD, ob er eingebracht werden soll? (Torsten Gahler, AfD: Ja!) – Dann bitte ich Frau Abg. Jost ans Rednerpult.