Barbara Klepsch

Die Europäische Kulturhauptstadt Chemnitz ist derzeit das beste Beispiel, wie sehr Kultur und Tourismus einander bedingen. Nur wenn beides zusammengedacht wird, kann sich Sachsen als Kultur- und Reiseland weiterentwickeln. Dieses Zusammenspiel – mit Blick in den Maschinenraum – stand bei den Haushaltsverhandlungen der letzten Wochen im Vordergrund. Ich bin allen Beteiligten, insbesondere den tourismus- und kulturpolitischen Sprechern, für das jetzt vorliegende gemeinsame Ergebnis, für die erreichte Lösung dankbar. Ein großes Dankeschön dafür! (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Werte Kolleginnen und Kollegen! Auf einige Schwerpunkte möchte ich gern noch kurz eingehen. Das Herzstück zur Finanzierung der Kultur in Stadt und Land ist unser Kulturraumgesetz. Wir haben bereits von den Vorrednern einiges dazu gehört. Der jetzt vorliegende Haushalt sieht eine Erhöhung vor und dafür bin ich dankbar. Es wird uns damit gelingen, die Vielfalt und die reiche Kulturlandschaft im Freistaat Sachsen zu erhalten. Aber – und das gehört auch zur Wahrheit dazu – das Kulturraumgesetz ist 30 Jahre alt, es wird evaluiert, und ja – die Vorredner haben es bereits angesprochen –, es muss auch weiterentwickelt werden. Ich bin ebenfalls dankbar, dass es gelungen ist, durch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Parlament einen guten Kompromiss für die Theater und Orchester in den Regionen zu schließen. Auch dort gehört zur Wahrheit dazu, dass das Hohe Haus das eine kann – Finanzierung zur Verfügung zu stellen. Wir brauchen die Träger und die Kommunen bei der Entwicklung und Finanzierung unserer reichen Kulturlandschaft aber immer mit dazu. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Frau Staatsministerin, ich unterbreche Sie nur ungern. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte darum, dass Sie etwas ruhiger sind, solange hier vorn gesprochen wird. Ich freue mich, dass wir hier im Plenarsaal zusammentreffen, es folgt ja gleich die Abstimmung. Aber ich bitte Sie, doch der Rednerin den Respekt zu erweisen und zuzuhören. Ansonsten nutzen Sie bitte den Vorraum des Plenarsaals für dringend notwendige Gespräche. Vielen Dank. – Setzen Sie bitte fort, Frau Staatsministerin.