Martin Dulig

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was macht denn ein erfolgreiches Land aus? Was ist es wert, wenn Menschen sagen: „Dort möchte ich gern leben“? Was heißt das für die Lebensqualität? Da sind nicht nur die harten Fakten, was die wirtschaftliche Entwicklung betrifft, sondern es hat auch etwas damit zu tun, wie sozial ein Land ist, und Kultur spielt eine ganz entscheidende Rolle für diese Frage, und zwar nicht nur der Besuch von Theatern und Museen. Gleichwohl kommt die Innovation für die Wirtschaft auch aus einem kulturellen Umfeld. Ich denke dabei an die starken Akteure der Kulturund Kreativwirtschaft, die hier in Sachsen genau das leben. Mir ist das wichtig zu sagen, weil wir Kulturpolitik nicht der Kultur wegen machen, sondern weil es ein integraler Bestandteil dessen ist, was ein erfolgreiches Land und eine erfolgreiche moderne Gesellschaft ausmacht. Deshalb ist es nicht nur eine Frage, wie wir nach Kassenlage Kulturpolitik machen, sondern es ist eine Haltungsfrage, wie wir zu diesem Thema stehen. Es war ein Schock, als wir mit der Haushaltsvorlage konfrontiert wurden. Wir standen vor der Frage, wie wir die Vielfalt, die wir in Sachsen an kultureller Landschaft, von der Soziokultur bis zur Hochkultur, haben, von den Kulturräumen im Urbanen bis zu den ländlichen Räumen abdecken können. Die Aufgabe des Staates ist nicht, zu entscheiden, welche Kultur wir wollen, sondern sie zu ermöglichen, dass schlichtweg der Rahmen da ist. Nicht der Staat entscheidet mittels Förderung, welches Stück gespielt wird, welches Bild gezeigt wird, welche Performance da ist; aber wir geben diese Plattform, dass es in Sachsen möglich ist. Der Schock dieser Kabinettsvorlage war der eine Punkt. Aber dass es nun gelungen ist, in den Haushaltsverhandlungen glimpflich davonzukommen, ist ein riesengroßer Wert. Ich richte daher ein großes Dankeschön an alle, die dazu beigetragen haben, dass wir von der knappen Viertelmilliarde Euro, die jetzt zusätzlich in den Haushalt investiert werden, über 30 Millionen Euro für den Kulturbereich ermöglichen. (Vereinzelt Beifall SPD) Ich will ausdrücklich die Allianz von Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern loben, da wir von Anfang an versucht haben, den gemeinsamen Kern zu finden. Deshalb vielen Dank nicht nur an Claudia Maicher und Luise NeuhausWartenberg, sondern ich schließe explizit Ingolf Huhn mit ein, weil es genau um diesen gemeinsamen Kern ging. Der bildet sich auch wirklich in diesen Änderungsanträgen ab. Es geht nicht nur darum, jetzt über Katastrophen zu reden. Das wäre unangemessen bei aller Ernsthaftigkeit der Situation. Es ist wirklich gelungen, dass wir die Kulturräume jetzt besser ausstatten können, dass wir die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen in die Lage versetzen, ihre Arbeit zu erfüllen, dass wir die Gedenkstättenstiftung, (Unruhe – Glocke des Präsidenten) die uns allen so wichtig ist, wieder vernünftig ausstatten und die Theater und Orchester auch mit dem Kulturpakt II, bei dem dauernden Thema, wie sicher sie sind, zumindest in die Lage versetzen, ihre Aufgabe vor Ort zu erfüllen. Ja, es schmerzt, dass trotzdem nicht alles möglich geworden ist, gerade wenn ich an das Industriemuseum denke. Ich hoffe sehr, dass wir, gerade weil wir die Kulturstiftung wieder vernünftig ausstatten können, auch dort Möglichkeiten sehen, die Arbeit des Industriemuseums zu stärken. Zum Schluss möchte ich noch einen Ausblick geben, weil es nicht nur um den Haushalt geht, sondern um die Frage, was das Kulturland Sachsen ist. Wir haben miteinander festgestellt, dass wir eine Strategiediskussion benötigen, die dazu führen muss, transparente Kriterien zu haben, was für uns Kultur ist und wie wir sie unterstützen können. Das ist mehr als nur die Evaluation des Kulturraumgesetzes. Das ist ein wichtiger Baustein, der mit dem Ziel der Dynamisierung vorangetrieben werden muss. Wir brauchen insgesamt eine Klarheit und Klärung für uns, was wir mit dem Kulturland Sachsen wollen, und auch das ist angedacht. Darauf freue ich mich. Vielen Dank an alle, die dazu beigetragen haben, dass wir hier für die Kultur noch etwas Gutes rausholen konnten. Vielen Dank. (Beifall SPD, CDU und BSW) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war für die SPD-Fraktion der Abg. Martin Dulig. Wir setzen in der Aussprache fort mit der Fraktion BÜNDNISGRÜNE, und ich sehe erneut Frau Kollegin Dr. Maicher.