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Dr. Ingolf Huhn

BSW 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Danke. Der letzte Satz ist ein bisschen mystisch. Ich kann nur sagen, dass ich eine Liste vom Bühnenverein vorliegen habe, wonach die Bedarfe um 1,8 Millionen Euro höher liegen. Diese Liste ist ganz aktuell. Das sind angemeldete Zahlen. Wir werden das vielleicht aufklären können. Das sächsische Industriemuseum haben Sie genannt. Zur Sächsischen Kulturstiftung stehen jetzt vernünftige Summen drin. Es ist ein bisschen anders strukturiert, und 2026 ist es weniger. Dazu kommt der merkwürdige Zustand, dass Sie davon ausgehen, dass es bei einer Reihe von Projekten so lange verzögert worden ist, dass es sich nun auch nicht mehr lohnt, 2025 anzufangen. Da steht eine Null für 2025, und 2026 stehen dann wieder Zahlen. Okay, die Kulturstiftung, die enorm wichtig für uns ist, wird damit leben können. Die Akademie der Künste habe ich genannt. Die Sammelliste für die vielen kleinen Projekte und Verbände ist okay. Das hätten wir auch so gewollt. Bei den Kulturräumen haben Sie unseren immer wieder vorgetragenen Wunsch nach einer Dynamisierung der Mittel abgebildet – das ist toll –, nur an einer anderen Stelle als wir. Wir haben es im Einzelplan 15 untergebracht. Es gibt drei Stellen, wo man das mit dem gleichen Effekt unterbringen kann. Sie haben es jetzt mit einer Summe von 5 Millionen Euro drin. Das ist quasi die Vorwegnahme dessen, was bei der Evaluation des Kulturraumgesetzes rumkommen müsste, nämlich eine Dynamisierung von Mitteln. Das ist quasi schon umgelegt auf die Jahre 2025 und 2026. Ich wäre dankbar, wenn das so anhält. Im Ganzen ist es nicht nichts, aber es fehlen ein paar wichtige Dinge. Ich will jetzt hier keinen Wettbewerb veranstalten. Wir haben den Eindruck, an ein paar Stellen hätten wir im Kulturbereich mehr einen können, aber vieles von dem ist okay; das will ich neidlos so sagen. Ich habe immer gesagt, dass ich dankbar dafür bin, wenn wir die Kultureinrichtungen retten. Unsere Fraktion muss nicht die sein, die sie rettet, aber wenn wir vieles davon hinbekommen – leider nicht alles –, dann ist es okay. Glück auf! (Beifall BSW) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Kollege Dr. Huhn von der BSW-Fraktion. Wir setzen in der Aussprache zum Einzelplan 12, Kultur und Tourismus, fort mit Martin Dulig für die SPD-Fraktion. Bitte schön.

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