Dr. Ingolf Huhn

Verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sie sehen es mir gewiss nach, dass ich nicht noch einmal aufzähle, was wir alles Gutes und Wichtiges in Sachsen haben. Das, was die Vorredner gesagt haben, stimmt alles. Wir haben hier eine reiche Kulturlandschaft. Wir befinden uns ein bisschen an der Schwelle, ob wir immer noch das Wort „Kulturland“ dafür gebrauchen können. Das hatte ich neulich schon einmal thematisiert. Wir haben aber auf jeden Fall die besten Voraussetzungen dafür. Liebe Frau Kollegin Schubert, ich hatte vorhin einen Satz angefangen und konnte ihn leider, weil ich keine Redezeit mehr hatte, nicht fortsetzen. Ich glaube Ihnen natürlich völlig, wenn Sie sagen, dass Sie sich immer mit heißem Herzen für die Kultur eingesetzt haben – und nicht nur Sie, sondern manche andere auch. Das kann man von allen Kulturpolitikern, die damit befasst sind, sagen. Wir haben aber doch die Wahrnehmung – dazu müssen wir die Leute fragen, die es seit 35 Jahren erleben –, dass die Kulturmittel gekürzt, zusammengestrichen, abgebaut worden sind. Wir haben im ländlichen Raum – bis auf Bautzen, dort ist das durch den sorbischen Anteil ein bisschen anders – kein Theater mehr, das nicht fusioniert ist. Das ist alles mit Schmerzen und auch mit Entlassungen vonstattengegangen. Es war nicht nur das Aussterbenlassen älterer Orchestermusiker, sondern es ist entlassen worden; manchmal wurde mit Abfindungen etwas abgefedert, aber manchmal auch nicht. Die Stadt Döbeln hat noch viele Jahre dafür bezahlt, dass man 1993 Orchestermusiker entlassen hat. Das alles ist ein – also nur für diesen Bereich, ich sage zu den anderen auch gleich noch etwas – stetiger Abbauprozess gewesen. Den gibt es seit 35 Jahren. Auch das muss man sagen. Ich habe im Jahr 2003 das Theater Plauen-Zwickau übernommen. Damals hat es nach einem schmerzhaften Fusionsprozess, bei dem schon viele Stellen abgebaut worden sind, noch 347 Leute gegeben. Jetzt hat das Theater nur noch 280 Leute. Das heißt, das ist jedes Jahr weitergegangen. Es geht auch jetzt noch so weiter. Die Häuser schrumpfen. Wir sehen es gerade am Theater PlauenZwickau – das ist jetzt in anderen Händen –, wie sie darum kämpfen, damit sie ihr Ballett überhaupt überleben lassen können, da es immer wieder – auch von den Trägern, aber natürlich auch im Zusammenhang mit der Landesförderung und der Kulturraumförderung – Einschnitte gibt und es weniger wird. Jetzt zu dem, was im Haushalt mithilfe der Änderungsanträge der Fraktionen Die Linke und BÜNDNISGRÜNE reingekommen ist. Ganz vorsichtig gesagt: Das ist zu wenig. Sie haben sich bemüht. Sie haben sich gewiss auch ehrlich bemüht. Aber das Ergebnis reicht nicht. (Beifall BSW) Sie haben manche Probleme gesehen und davon einige – zwei in diesem Fall – gelöst. Dafür könnten wir dankbar sein. Ich hoffe, es ist nicht zu unbescheiden, wenn ich sage: Am Ende haben Sie versucht, die Grundlagen, die wir in den vorhergehenden Gesprächsrunden mit CDU und SPD gelegt haben, weiterzubauen. Das ist auch richtig. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Da war nichts da!) – Ja, lieber Herr Lippmann, dann wissen Sie nicht Bescheid. Schauen Sie sich das an. Schauen Sie sich auch die Kongruenzen an. (Beifall BSW) Wenn Sie die Kulturpolitikerinnen Ihrer Fraktion und alle anderen fragen, werden Sie feststellen: Der Blick auf eine Reihe von zentralen Problemen ist ganz ähnlich. Wir haben das auch bei der Demonstration der Theater und Orchester vor dem Haus erlebt. Die Reden waren nun nicht so unterschiedlich. Sie waren in der Schärfe und in der Dimension unterschiedlich. Doch wo die Probleme sind, das sehen sehr viele Menschen. Es gibt Stellen, wo es gelungen ist. Das Gesamtgefüge stimmt meines Erachtens nicht. Es ist im Ganzen zu wenig. Es gibt existenzbedrohte Einrichtungen, für die Sie sich nicht interessiert haben. Ich nenne einmal zwei: Zweckverband Industriemuseum. (Zuruf Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE) – Wie bitte? Sagen Sie es ruhig noch einmal laut. (Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE: Nee! – Heiterkeit) Es ist im Haushalt unverändert drin. Es gibt keinen geeinten Antrag. (Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE: Natürlich gab es einen Änderungsantrag! – Zuruf AfD: Aber Sie muss doch nicht so brüllen!) – Ah, danke. Gehen Sie ans Mikrofon und sagen Sie es laut. (Daniela Kuge, CDU: Aber Sie müssen doch auch wissen, worüber Sie reden!) Bei der Akademie der Künste gibt es ein weiteres Problem. Es gibt ein Gesetz, das die Akademie der Künste dazu verpflichtet, wie sie zu arbeiten hat. Die sagt jetzt ganz laut: Das kann sie nicht. Dass der vorliegende Haushaltsplan im Ganzen eine Katastrophe ist, wissen Sie alle. Auch Sie haben das immer überlaut gesagt. Dass Sie sich jetzt doch daran beteiligen, sollten wir Ihnen nicht vorwerfen. Wenn wir weiter verhandelt hätten, hätten wir uns auch auf die eine oder andere Weise daran beteiligt. Das ist so eine Art Katastrophenschutz; da muss man manchmal etwas machen. Beim Industriemuseum haben Sie mich jetzt korrigiert, dafür bin ich Ihnen dankbar. Ich habe die Zahlen und den Änderungsantrag nicht gesehen, aber wenn Sie es sagen, dass es ihn gibt, dann liegt es an mir. Zu den Theatern und Orchestern: Wir wissen, dass die Mittel nicht ausreichen werden. Es ist gut, dass die Mittel für den Kulturpakt II enthalten sind. Aber die Mittel fallen deutlich geringer aus als der Theater- und Orchesterbedarf. Ferner gibt es ein Mysterium in Ihrer Antragsbegründung. Dort steht der Satz: „Die institutionelle Förderung der Einrichtung wird um den angemeldeten Mehrbedarf von 5,071 Millionen Euro in 2025 und von 5,837 Millionen Euro in 2026 erhöht.“ Von der Anmeldung wissen die Theater und Orchester nichts. Der Bühnenverein teilt mit, dass er für das Jahr 2025 11,365 Millionen Euro und für das Jahr 2026 13,9 Millionen Euro angemeldet hat. Selbst wenn man davon ausgeht, dass der Freistaat nur die Hälfte übernimmt und die Träger mit der anderen Hälfte im Regen stehen lässt, sind das 5,7 Millionen Euro und 7 Millionen Euro und somit immer noch – Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Kollege?