Alexander Dierks
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte – – (Die Besucher rufen weiter ihre Losungen. Sie werden von den Sicherheitskräften von der Tribüne zum Ausgang geleitet. Dabei werfen die Besucher Zettel in den Plenarsaal. – Unruhe im Saal – Zurufe von der AfD) Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte die Ruhe wiederherzustellen. Erlauben Sie mir den Hinweis, dass das keine Art der Auseinandersetzung ist. Das widerspricht nicht nur der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags, sondern auch sehr deutlich der Würde und der Diskussionskultur des Hohen Hauses. Es widerspricht damit auch der Art und Weise, wie wir Konflikte in unserer Gesellschaft austragen. Wer glaubt, dass Geschrei, unflätiges Verhalten und eine unsachliche Auseinandersetzung mit Fragen, die man zweifelsohne diskutieren kann, zu guten Lösungen und gesellschaftlichem Frieden führen, der täuscht sich. (Beifall SPD, CDU und vereinzelt BÜNDNISGRÜNE, BSW – Zurufe AfD) Deshalb bin ich dankbar, dass wir im Hohen Haus eine andere Art der Auseinandersetzung pflegen. Ich bitte jetzt den Ministerpräsidenten, seine – – (Zurufe AfD) Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich meine, mich unmissverständlich ausgedrückt zu haben. Was für das Verhalten auf der Besuchertribüne gilt, gilt auch für die Reihen der Kolleginnen und Kollegen. Gerade in solchen Situationen sind wir aufgerufen, ein gutes Vorbild zu geben. Herr Ministerpräsident, ich erteile Ihnen das Wort.
