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Valentin Lippmann

GRÜNE 24.06.2025 Sitzungen 8/15

Ja, vielen Dank, Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin nicht als Kinder- und Jugendpolitiker bekannt, aber ich würde gern eine Kurzintervention als Parlamentarischer Geschäftsführer meiner Fraktion vorbringen. Herr Kollege Hitzig, inhaltlich kann man sicherlich über diesen Antrag streiten. Die Kolleginnen und Kollegen werden Ihnen in der zweiten Rederunde und im Schlusswort gleich noch erklären, welchen Quatsch Sie gerade erzählt haben. Aber dass Sie es schaffen, hier das Verhalten meiner Fraktion, die Anwesenheit in Besuchergruppen, zu thematisieren, ist das eine. Dass Sie dann noch behaupten, wir hätten Besseres zu tun, weil wir nicht in Besuchergruppen sitzen, dazu muss ich Ihnen sagen: Hierbei geht es nicht um die Frage, wer Besseres zu tun hat. Hier geht es darum, dass wir eine gewisse Mindestpräsenz in diesem Plenum sichern. Ich werde jetzt nicht sagen, wie viele CDUler hier regelmäßig nicht im Plenarsaal sind, wie knapp Abstimmungen mitunter sind, weil die CDU nicht vollständig im Saal ist. (Starker Beifall BÜNDNISGRÜNE und Die Linke) Sie haben in dieser Minderheitskoalition eine neue politische Kultur versprochen. Aber Sie schaffen es jetzt, diejenigen, die Ihnen demokratische Mehrheiten in diesem Haus mit sichern – indem wir hier eine Präsenz sichern und deswegen leider nicht in Besuchergruppen sitzen können, weil es uns wichtiger ist, dafür Sorge zu tragen, dass die Demokratie eine Mehrheit in diesem Haus hat –, mit diesem Redebeitrag zu diskreditieren. (Zurufe AfD: Oh! – Zurufe Die Linke und BÜNDNISGRÜNE) Ich sage Ihnen: Das ist keine neue politische Kultur. Das ist eine Frechheit und ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die versuchen, gemeinsam mit Ihrer Fraktion eine starke Demokratie in diesem Hohen Haus aufzuzeigen. Und das, was Sie hier erzählt haben, wird nicht ohne Konsequenz bleiben. (Beifall BÜNDNISGRÜNE und Susanne Schaper, Die Linke – Zurufe AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Es sprach Kollege Lippmann der Fraktion BÜNDNISGRÜNE mit einer Kurzintervention. Möchte Herr Kollege Hitzig erwidern? – Er möchte erwidern. Bitte schön, das steht Ihnen frei an Mikrofon 5.

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