Dr. Ingolf Huhn

Vielen Dank. Wissen Sie, dass es einen Protest von Studierenden einer geisteswissenschaftlichen Fakultät an der Leipziger Uni gibt, weil ihnen eine Professorenstelle nicht nachbesetzt wird, damit die Universität Mittel zur Gegenfinanzierung der Exzellenzstrategie hat? Sebastian Gemkow, Staatsminister für Wissenschaft, Hochschule und Forschung: Vermutlich sprechen Sie von der Archäologie. Welche Fakultät ist es ganz konkret? (Dr. Ingolf Huhn, BSW: Ja!) – Ja, dazu ist mit der Universität Leipzig gesprochen worden. Die Möglichkeit, das weiterhin durchzuführen, besteht. Also ist das Problem aus meiner Sicht gelöst. Gern können wir im Nachgang dazu noch einmal sprechen. (Vereinzelt Beifall CDU – Beifall Staatsregierung) Vielleicht noch abschließend zu der Kofinanzierung, zu diesen 200 Millionen Euro, die in den nächsten Jahren nach Sachsen kommen: Wir kennen die Höhe noch nicht konkret, weshalb es im derzeitigen Entwurf noch nicht veranschlagt werden konnte. Es gibt – das hatten Sie, Frau Kollegin Maicher, schon angesprochen – eine Summe X, die darauf vorbereitet, aber am Ende werden wir abwarten müssen, wie die konkreten Bescheide aussehen. Dann können wir diesen Bedarf der Höhe nach beziffern und werden dann das Hohe Haus darum bitten, diese Unterstützung auf den Weg zu bringen. Zu gegebener Zeit werde ich Sie darüber selbstverständlich informieren. Wir werden also mit diesen Exzellenzclustern ganz massiv zur regionalen Entwicklung sowohl in der Wissenschaft als auch in der Wirtschaft beitragen. Wir können sagen: Aus Wissenschaft wird Wirtschaft. Dieser Gesamterfolg – das gehört ebenfalls zur Wahrheit – ist kein Zufall, sondern er basiert auf der konsequenten Ausrichtung der Wissenschaftspolitik in den vergangenen Jahren, sowohl in der vergangenen Legislaturperiode als auch in dieser. Natürlich ist das ein Stück weit die Politik der Fraktion, der ich Tagesordnungspunkt Wiederaufnahme des abgeschalteten Drucksache 8/2867, Hierzu können die Fraktionen in folgender Reihenfolge Stellung nehmen: AfD, CDU, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke, der fraktionslose Abgeordnete und die angehöre. Insofern gestatten Sie mir, dass ich mich auch außerhalb meiner Funktion als Minister dazu äußere und diese Wissenschaftspolitik der letzten drei Jahrzehnte als richtig qualifiziere. (Beifall CDU) Es ist eine Wissenschaftspolitik, die Wirtschaft und Gesellschaft stärkt und neues Wachstum fördert – das ist richtig –, von der Unternehmen profitieren, weil sie dank der Nähe zur exzellenten Forschung Innovationen schneller erhalten und umsetzen können. Es ist eine Wissenschaftspolitik, in deren Folge hochqualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden, die unseren Standort Sachsen attraktiv machen und die vor allem – das gehört dazu – für Studierende forschungsorientierte Lehrbedingungen schafft. Damit liegt die Botschaft auf der Hand: Es lohnt sich, in Sachsen zu studieren, zu forschen, zu arbeiten und zu leben. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es wird deutlich, dass wir mit der Unterstützung und Begleitung der universitären Spitzenforschung an allen sächsischen Universitäten und Forschungseinrichtungen den richtigen Weg eingeschlagen haben. Ich bin überzeugt, dass unsere sechs Exzellenzcluster die Erwartungen erfüllen werden, dass sie die Lösungen drängender Zukunftsfragen befördern und die Wettbewerbsfähigkeit Sachsens in Schlüsseltechnologien der Zukunft sichern. Ich nutze die Gelegenheit, mich bei allen Forscherinnen und Forschern, den Universitäten, den Partnerinstitutionen und allen politischen Entscheidern für ihren Beitrag zu diesem Erfolg zu bedanken, aber vor allem auch bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, für Ihre langjährige Unterstützung der Bewerbungen und der sächsischen Exzellenzstrategie, die zu diesem außerordentlichen Erfolg geführt hat. Vielen herzlichen Dank an Sie alle. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Es sprach am Rednerpult für die Staatsregierung Herr Staatsminister Sebastian Gemkow. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Damit ist eine flotte dritte Aktuelle Debatte abgeschlossen. Auch der Tagesordnungspunkt 1 ist damit beendet. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen zu Betriebs der zuletzt Kernkraftwerke prüfen Antrag der Fraktion AfD Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile der AfDFraktion als Einreicherin das Wort. Herr Abg. Zwerg, bitte.