Rick Ulbricht

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über die Bedeutung des Wassers brauche ich heute vermutlich nicht allzu viele Worte zu verlieren. Es ist Grundlage allen Lebens und eine wichtige Ressource, die unsere Landwirtschaft sichert und zugleich ein zunehmend bedeutender Standortfaktor für unsere Industrie werden wird. Vor allem in den letzten Jahren spüren wir aber alle: Wasser wird knapper. Ich spreche von Dürresommern, niedrigen Grundwasserständen und trockenen Böden, die uns vor große Herausforderungen stellen, auch und besonders hier in Sachsen. Als Leipziger sehe ich es alltäglich vor der eigenen Haustür in meinem Wahlkreis. Die Situation des Leipziger Auwalds ist bedenklich. Kürzlich besuchte ich dazu eine Umweltstation im Auwald, um mir ein Bild von der Lage zu machen. Auch in anderen Regionen, beispielsweise in der Sächsischen Schweiz, sind die Schäden durch Trockenheit und den Borkenkäfer immens. Ganze bewaldete Flächen, die ich als Kind noch kannte, sind heute kahl. Aber das ist nicht nur eine Gefahr für die Natur, nein, es ist auch eine Gefahr für den Menschen. Als jemand, der bis vor wenigen Monaten noch im Gesundheitsbereich beruflich tätig war, kann ich Ihnen sagen: Wasserknappheit ist zudem eine steigende Gefahr für die Gesundheit. Säuglinge, Kinder, Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen – Frau Schaper hat es aufgezählt – leiden unter einem erhöhten Gesundheitsrisiko. Und auch wenn es manche Stimmen gibt, die es immer noch nicht wahrhaben wollen und immer wieder behaupten, es wäre doch nur Wetter und die Sonne scheine einfach ein wenig mehr. Nein, das ist nicht der Fall, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. Das ist die Folge eines weltweiten Klimawandels. (Beifall CDU und vereinzelt Die Linke) Zunehmende Extremwetterereignisse, wie längere Hitzeperioden oder auch Hochwasserereignisse, stellen uns vor Herausforderungen und sie kommen häufiger und extremer als noch vor einigen Jahrzehnten vor. Fakt ist auch: Den Klimawandel lösen wir nicht allein in Sachsen; das ist ganz klar. Natürlich tragen wir unseren Teil dazu bei, ihn zu lösen. Wichtig ist aber, vor allem dort zu handeln, wo der Freistaat direkt Einfluss ausüben kann. Ich rede von Grundwasserschutz und kommunalem Wassermanagement. Ich freue mich, dass Sie dieses Thema in die heutige Aktuelle Debatte gebracht haben, denn es ist höchst aktuell. Wie man den Medieninformationen der Regierung entnehmen konnte, hat sich die Staatsregierung im Kabinett erst vor einer Woche zum Thema Wasser in Sachsen ausgetauscht. Im Fokus standen dabei das sächsische Konzept zum Umgang mit den Risiken von Niedrigwasser und die Förderung der öffentlichen Wasserversorgung. Ich bin mir sicher, dass der Minister dazu aufgrund der Aktualität noch einige Worte verlieren wird. Doch schauen wir ganz konkret, was aktuell in Sachsen getan wird. Beim Thema Wasser ist Sachsen vor dem Hintergrund von Klimawandel, demografischem Wandel, Kohleausstieg und Strukturentwicklung mit dem Handlungsprogramm „Zukunft Wasser für Sachsen“ bereits Anfang 2024 einen wichtigen Schritt gegangen und dies wird auch weiterhin umgesetzt. Von der öffentlichen Wasserversorgung über ein Sächsisches Auenprogramm bis hin zum Flächenerwerb für wasserwirtschaftliche Maßnahmen wurden insgesamt zehn Schwerpunkte in den Blick genommen. Beim Thema Hitzestress und Gesundheitsrisiko muss man insbesondere in die Großstädte schauen, denn hier sorgt eine enge Bausubstanz für ein besonders hohes Risiko. Hilfe schaffen die Förderung von Parks und Stadtwäldern sowie neue Wege in der Infrastruktur. Fest steht, dass sich die Regierungskoalition – wie am Beispiel Leipzigs ganz konkret mit dem Sächsischen Auenprogramm und insbesondere mit Phase 1 des Naturschutzgroßprojekts Leipziger Auwald – klar bekennt: der Weg hin zur Förderung eines Stadtwaldes. Fest steht auch, dass der Freistaat ebenfalls auf die lokale Kompetenz – denn hier sitzt der wirkliche Sachverstand und hier weiß man, was vor Ort gebraucht wird – setzt. Hitzeflyer und immer mehr Trinkbrunnen in den Großstädten an öffentlichen Plätzen und Parks zeugen davon. Sachsen weist deutschlandweit eine der höchsten Dichten an Städten auf. Im Freistaat sind daher vor allem Lösungen zur Klimaanpassung im baulichen Bestand gefragt. Die Rede ist beispielsweise vom Prinzip Schwammstadt, welches Vorbild im Wasser- und Vegetationsmanagement ist und zunehmend an Bedeutung im Städtebau gewinnt. Ich bin überzeugt, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dass wir die Herausforderungen durch Klimawandel und zunehmende Wetterextreme nur gemeinsam im Verband mit den Kommunen meistern können. Aber wir können ebenso selbstbewusst sagen: Sachsen handelt und Sachsen gestaltet aktiv – mit Verantwortung, mit Innovation und mit dem nötigen Blick in die Zukunft. Lassen Sie uns diesen Weg konsequent weitergehen für eine sichere Wasserversorgung in unserer Heimat, für Mensch und Umwelt! Vielen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt Die Linke)